Kianusch Stender

Vielen Dank, Herr Kollege. – Sie haben gerade gesagt, die Festlegung der Einwohnergrenze bei 2.500 sei kein Zufall. Jetzt gehe ich in meinem Kopf in die Ausschussberatung zurück. Dort hatten wir genau diese Frage gestellt: Warum 2.500? Warum nicht 2.000? Warum nicht 3.000? Warum also genau diese Zahl? – Die Antworten, die ich darauf bekommen habe, (Andreas Hein) lauteten sinngemäß: Na ja, irgendwo mussten wir halt die Grenze ziehen, und diese sehen wir als irgendwie passend an. Das hört sich für mich schon sehr nach Zufall an. Deswegen noch einmal die Frage: Warum haben Sie sich genau dafür entschieden? – Zum einen orientiert sich die 2.500-EinwohnerGrenze an der Förderung für Markttreffs, die es ja bereits gibt; da haben wir diese Grenze schon einmal erfasst. Zum anderen ist mein Empfinden von dem, was wir in der Anhörung gehört haben, ein anderes als das des Kollegen Buchholz. Neben Herrn Schmidt-Jortzig mag es noch den einen anderen gegeben haben, der gesagt hat: Ja, man könnte auch etwas liberaler sein. – Aber der weit überwiegende Teil der Angehörten sagte: Wir müssen an dem strikten Regel-Ausnahme-Verhältnis festhalten. (Beifall CDU – Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Das stimmt doch gar nicht! Das ist nicht wahr!)