Martin Habersaat

Vielen Dank, Herr Kollege Krüger. – Was – glauben Sie – ist der Grund dafür, dass es eine Reihe von Ersatzschulen gibt, die sagen, sie machten das mit dem Recht auf Ganztag nach den Sommerferien nicht? Warum machen die das nicht? – Auch ich führe viele Gespräche – ich komme gleich noch zum Ganztag – und merke, dass sich viele gerade Sorgen über die Finanzierung machen; das stimmt. Auch ich hätte mir gewünscht, dass da früher Klarheit bestanden hätte. Der Kollege Balasus hat bereits darauf hingewiesen, dass wir das im Blick haben und darauf natürlich Antworten liefern müssen, weil keiner ein Interesse daran hat, dass die Ersatzschulen beim Thema Ganztag alleingelassen werden. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Martin Balasus [CDU]) Mir ist noch eine Sache wichtig, die in jüngster Zeit passiert ist. Wir haben die ersten Signale in die Richtung gesetzt, dass Bildung ein Kernthema in unserem Land ist, und deswegen auch einiges an Geldern wieder in das Bildungssystem gesteckt, wovon auch die Ersatzschulen profitieren werden. Die steigenden Ausgaben des Landes für mehr WiPo-Unterricht, eine höhere Besoldung und eine Erhöhung der Unterrichtsversorgung werden sich positiv auf die Schülerkostensätze und damit auf die Ersatzschulfinanzierung auswirken, bloß leider immer mit einer zeitlichen Verzögerung. Wie die tatsächliche Finanzierung der Ersatzschulen aussieht, werden wir durch den Bericht in wenigen Monaten klären können. Freie Schulen müssen dann natürlich auch zu Wort kommen. Ein weiterer Bericht wird zwei Jahre später erfolgen; wir bleiben an der Ersatzschulfinanzierung konsequent dran. Die Ersatzschulen können sich auf eine Sache ganz sicher verlassen, nämlich dass wir Grüne bei der Finanzierung der Ersatzschulen immer ganz genau hinschauen, wie die sich entwickelt. Das ist ganz klar. Herr Habersaat, vielleicht haben Sie gemerkt, dass das keine Rede mit dem Tenor „Hipp, hipp, hurra“ war, sondern im Gegenteil. Wenn ich jetzt meiner Rede eine Überschrift geben sollte, wäre das: Wir Grüne schauen bei der Finanzierung der Ersatzschulen ganz genau hin und werden nachsteuern, wenn wir merken, dass es in die falsche Richtung geht. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Vereinzelter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU)