Malte Krüger

Sehr geehrter Herr Präsident! Ja, was hilft unserem Schulsystem? – Ich meine, diese Frage versuchen wir hier und auch im Bildungsausschuss immer wieder lang und breit zu diskutieren. Ich glaube, wenn man das einmal runter bricht, stellt man fest, dass auch Innovation in unserem Schulsystem hilft. Wenn es um Innovation geht, dann können wir von unseren Ersatzschulen, aber auch von den dänischen Schulen in Schleswig-Holstein sehr viel lernen. Sie sind also ein wichtiger Bestandteil unseres Schulsystems. Deswegen ist es natürlich wichtig, dass wir uns mit der Frage der Finanzierung der Ersatzschulen intensiv beschäftigen. Das haben wir Grüne auch getan. 2014 hat sich die damalige Küstenkoalition auf eine komplette Neuordnung der Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft verständigt und die Zuschüsse an die aktuellen Ausgaben im öffentlichen Schulsystem gekoppelt. Das System hat sich bewährt und ist akzeptiert. Wir brauchen daher kein neues Gutachten. Aufgrund der erforderlichen Haushaltskonsolidierung haben wir allerdings leider den Zuschuss an die Schulen in freier Trägerschaft um zwei Prozentpunkte reduzieren müssen. Da muss man nicht lange drum herumreden: Für uns Grüne war das ein sehr schwerer Schritt. Um einzuschätzen, wie sich diese Kürzung auswirkt, benötigen wir noch Zahlen, und die bekommen wir noch in diesem Jahr. Denn dann gibt es einen Bericht im Bildungsausschuss, wie wir das hier – darauf hat der Kollege Balasus gerade darauf hingewiesen – beschlossen haben. Das heißt, im dritten Quartal 2026 werden wir im Bildungsausschuss dazu noch eine Diskussion führen und einen Bericht hören. Dann werden wir natürlich auch die Schulen in freier Trägerschaft dazu hören und schauen, wie sie eigentlich diese Zahlen bewerten. Warum ist dieser Bericht so wichtig? – Die Schulen in freier Trägerschaft sind möglicherweise von den Konsolidierungsmaßnahmen in doppelter Hinsicht betroffen: unmittelbar durch die Absenkung des Fördersatzes um diese zwei Prozentpunkte, und zeitversetzt dann durch die Entwicklung der Schülerkostensätze. Infolge der Einsparungen im öffentlichen Schulsystem, etwa durch Kürzungen in der Kontingentstundentafel, der Sekundarstufe I oder in der Oberstufe, könnten diese sinken. Dieser zweite Effekt tritt später ein, weil die Schülerkostensätze rückwirkend auf Grundlage des zuletzt vollständig abgeschlossenen Schuljahres berechnet werden, also in aller Kürze zusammengefasst sozusagen zwei Jahre verspätet. Gerade deshalb ist dieser Bericht der Landesregierung so wichtig. Erst auf dieser Grundlage lässt sich belastbar und seriös bewerten, wie sich diese Konsolidierungsmaßnahmen tatsächlich auf die Ersatzschulfinanzierung auswirken. Denn den Konsolidierungsmaßnahmen stehen steigende Ausgaben durch die Besoldungssteigerungen gegenüber. Aufbauend auf dem Bericht der Landesregierung zur Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft und zur Entwicklung der Schülerkostensätze werden wir dann über die Finanzierung der Ersatzschulen auch mit Vertretern der freien Schulen sprechen. Wie wir nach dem Bericht weiter verfahren, wissen wir zu diesem Zeitpunkt noch nicht, weil wir die Grundlage noch nicht haben. Aber eines ist doch ganz klar – das habe ich eingangs schon ausgeführt –: Die verlässliche Finan-8994 Schleswig-Holsteinischer (Malte Krüger) zierung der Ersatzschulen ist uns Grünen sehr wichtig. (Vereinzelter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich schätze die Ergänzung des staatlichen Schulsystems durch die freien Schulen. Sie sind innovativ, sie haben ein ganz besonderes Angebot für Schülerinnen und Schüler und bereichern dadurch die Schullandschaft. Staatliche Schulen können von dieser Innovationskraft profitieren. Um das zu intensivieren, bräuchte es – das gibt es sicherlich an einigen Orten, aber an anderen Orten noch nicht so – mehr Austauschmöglichkeiten zwischen staatlichen Schulen und freien Schulen. Davon könnten alle Seiten profitieren.