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Martin Balasus

CDU 08.05.2026 Sitzungen 20/119

Ich hoffe, ich fange jetzt kein Zwiegespräch an. Ich wollte nur noch einmal eines unterstreichen: Wenn es da ein Problem gibt, muss es gelöst werden. Unsere Wahrnehmung ist aber, dass es bestimmt einmal einen Einzelfall gibt. Die Ministerin hat gesagt, vielleicht ist da ein Schulleiter, der aus einem ersten Impuls nicht richtig agiert. Das Problem, was wir als CDU und Grüne mit der von Ihnen vorgeschlagenen Lösung haben, ist, dass sie das Problem nicht löst. Die Ausweitung der Schulpflicht sorgt für keinerlei Verbesserung in der Sache – wenn es dieses Problem überhaupt gäbe. Das ist eben der Punkt. Würden Sie noch einmal deutlich machen, inwiefern die Ausweitung der Schulpflicht, die sowieso für alle gilt, für (Vizepräsidentin Eka von Kalben) eine Verbesserung sorgen würde? Das teilen wir eindeutig nicht. Wir sagen, es würde eine Doppelstruktur entstehen.

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