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Sophia Schiebe

SPD 08.05.2026 Sitzungen 20/119

Vielen herzlichen Dank. – Wenn ich Sie richtig verstanden habe, gibt es gar keine Herausforderung, und die Schulpflicht wäre so oder so gegeben. Für mich stellt sich trotzdem die Frage, warum wir es nicht einfach im Schulgesetz ändern, wenn es jetzt eh schon möglich ist. Also, ich verstehe die Hürde gerade nicht, warum man das nicht einfach ändert, wenn es jetzt eh schon umgesetzt wird. – Weil man nicht etwas in ein Gesetz schreibt, was rechtlich schon gegeben ist, und was die Situation in keinster Weise inhaltlich-fachlich verändern würde. 8964 Schleswig-Holsteinischer (Ministerin Dr. Dorit Stenke) (Martin Balasus [CDU]: Eher verschlechtern, Doppelstruktur!) – Warum? – Na ja, wir haben gerade eben die Diskussion darum schon geführt. Was passiert denn, wenn die Schulaufsicht ebenfalls noch zusätzliche Rechte bekommt? Denn das würde dann passieren. Das macht überhaupt keinen Sinn. Wenn Sie mich einmal ausführen lassen, wie jetzt das Verfahren ist; dann sehen wir nämlich, dass wir ein Verfahren haben, was absolut trägt, was absolut tragfähig ist und was sich durch eine veränderte Fassung in einem Gesetz nicht verändern würde.

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