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Annabell Krämer

07.05.2026 Sitzungen 20/118

Wer mich kennt, der weiß: Ich starte pünktlich. Wir haben nämlich Gäste auf der Tribüne. Denen wollen wir zeigen, dass wir das hier ernst nehmen. (Jette Waldinger-Thiering [SSW]: Also, wir sind bereit! Wir können loslegen!) – So, die Vizekollegin ist bereit. Das ist dann das Startsignal für mich zu beginnen. Werte Kolleginnen und Kollegen, ich begrüße Sie alle zur Fortsetzung unserer Donnerstagssitzung. Bevor wir mit der Tagesordnung fortfahren, teile ich Ihnen mit, dass sich die Kollegin Rixa Kleinschmit nach Mitteilung der CDU-Fraktion krankgemeldet hat. – Wir wünschen natürlich gute Besserung. (Beifall) Bevor wir wieder in die Tagesordnung einsteigen, begrüßen Sie mit mir gemeinsam Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Heide-Ost auf der Besuchertribüne des Schleswig-Holsteinischen Landtages. – Seien Sie uns ganz herzlich willkommen! (Beifall) Begrüßen Sie außerdem mit mir Frau Iris Janßen als Vorsitzende der Aktion Kinder- und Jugendschutz Schleswig-Holstein e. V. sowie Herrn Benjamin Holm, den Geschäftsführer der Aktion Kinderund Jugendschutz Schleswig-Holstein e. V. Sehe ich schon Heiko Naß? – Nein, er ist noch nicht da. Dann begrüßen wir ihn später. (Beifall) Ich rufe die Tagesordnungspunkte 51 und 64 auf: Gemeinsame Beratung (Vizepräsidentin Annabell Krämer) a) Ein Verkehrssicherheitsprogramm für Schleswig-Holstein Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 20/4399 Evaluation der Verkehrssicherheitsarbeit umgehend vorlegen – Verkehrssicherheitsarbeit noch in dieser Wahlperiode besser aufstellen Alternativantrag der Fraktionen von SPD und SSW Drucksache 20/4424 (neu) b) Bericht zur Halbzeitevaluierung der Radstrategie Schleswig-Holstein 2030 Bericht der Landesregierung Drucksache 20/4152 Wie ich sehe, wird das Wort zur Begründung nicht gewünscht. Somit erteile ich zu b) dem Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus, Claus Ruhe Madsen, das Wort.

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