Andreas Hein
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es gibt so ein Sprichwort: Alle dachten, es geht nicht, bis es einer, der es nicht wusste oder so ähnlich, es versucht hat, und es ging. – Ich kriege das nicht ganz genau zusammen, aber irgendwo in dem Sinne. (Heiterkeit und Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt CDU) Das erinnert mich so ein bisschen an SchleswigHolstein. Alle haben uns immer gesagt: Nee, also ihr mit euren erneuerbaren Energien, das ist ja alles totaler Unsinn. – Inzwischen steht hier ein Schwarzer und erzählt genau das Gleiche, sage ich jetzt einfach mal. (Andreas Hein) (Heiterkeit und Zurufe) Schwarz im Sinne von CDUler. Da sind wir uns relativ einig hier in Schleswig-Holstein. Wie dieser Antrag ja zeigt: Parteiübergreifend und fraktionsübergreifend sind wir uns bei diesem Thema heute einig, weil wir dieses Signal nach Berlin schicken. Wenn man sich heute vorstellt, dass wir in gut drei Viertel der Zeit, in der wir den Strom in Schleswig-Holstein brauchen, ihn inzwischen aus erneuerbaren Energien zur Verfügung stellen, dann ist das doch ein Wahnsinnserfolg, ein Wahnsinnserfolg! (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Jette Waldinger-Thiering [SSW]) Jetzt lasst uns doch ein bisschen weiter in die Zukunft gucken. Die Batteriespeicher sind überall angefragt. Natürlich werden sie nicht überall hinkommen, auch aufgrund der Netzanschlüsse nicht hinkommen können. Das ist vielleicht auch gar nicht überall richtig. Aber wir werden einen ganzen Haufen davon bekommen. Wir bekommen jetzt von der Bundesregierung in der nächsten Zeit hoffentlich den Aufschlag fürs neue EEG. Darin wird auch das ganze Thema für unsere Biogasanlagen verankert sein, die in der Zukunft noch einen wahnsinnig wichtigen Beitrag leisten werden, weil sie immer dann, wenn Sonne und Wind nicht da sind, entsprechend überbrücken können, dass dann dort, wenn wir Sonne und Wind nicht haben, die Biogasanlagen einspringen. Ich gehe davon aus, dass wir in Schleswig-Holstein eigentlich gar kein Gaskraftwerk brauchen werden. Wir werden es sehen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vereinzelt CDU und Beifall Jette WaldingerThiering [SSW]) Aber dann ist es natürlich trotzdem folgerichtig, auch für andere Länder, dass wir diese Gaskraftwerke haben, wenn andere nichts zur Verfügung stellen. Jetzt kann man sich natürlich wirklich darüber streiten: Ist 2040 das richtige Ziel? Werden wir es erreichen? Bei dem My, Frau Abgeordnete Krämer, muss ich Ihnen leider widersprechen: Bei My müssen Sie die Definition noch einmal nachgucken. Wenn sich Schleswig-Holstein früher auf den Weg macht, dann wird es eben doch ein paar Mys bringen. Aber über die Definition können wir uns lange streiten. (Zuruf Dr. Bernd Buchholz [FDP]) Aber es ist folgerichtig, dass wir als SchleswigHolsteiner vorangehen. Wenn nicht wir, wer denn überhaupt sonst? (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vereinzelt CDU und Beifall Jette WaldingerThiering [SSW]) Das zeigt auch heute das Bild, dass wir uns bei dem Thema einig sind, dass wir die Einnahmen, die im Klima- und Transformationsfonds aus der Mehrbelastung, die ja auf die fossilen Energieträger wirkt, entsprechend weitergeben wollen. Das muss natürlich auch sein, dass wir gerade den Menschen bei der Umstellung helfen. Das ist total richtig. Dieses Signal sollten wir doch gemeinsam heute senden. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vereinzelt CDU und Beifall Jette WaldingerThiering [SSW])
