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Kristina Herbst

07.05.2026 Sitzungen 20/118

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die heutige Sitzung und begrüße Sie alle sehr herzlich. Aufgrund von Krankheit kann von der CDU-Fraktion die Abgeordnete Andrea Tschacher heute nicht an der Sitzung teilnehmen. Wir wünschen gute Besserung. (Beifall) Wegen auswärtiger Verpflichtungen abwesend sind von der Landesregierung Ministerpräsident Daniel Günther ab 10:45 Uhr, Ministerin Aminata Touré ab 11 Uhr, vormittags Ministerin Dr. Dorit Stenke und für den ganzen Tag Minister Tobias Goldschmidt. Eka von Kalben, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ist aufgrund der Teilnahme an der AdRSitzung ebenfalls für den ganzen Tag entschuldigt. Nach § 47 Absatz 2 Geschäftsordnung hat sich Dirk Kock-Rohwer für den Nachmittag abgemeldet. Ich rufe den Tagesordnungspunkt 30 auf: Echte Entlastungen für den Mittelstand Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 20/4364 (Unruhe) Wird das Wort zur Begründung gewünscht? – Das sehe ich nicht. Mit ein wenig mehr Aufmerksamkeit für die nun beginnende Aussprache hat das Wort für die FDP-Fraktion der Fraktionsvorsitzende Christopher Vogt. – Bitte schön.

Protokoll ↗