Patrick Pender
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Jetzt hat mich der Kollege Habersaat motiviert, doch noch einmal ans Rednerpult zu kommen. Kollege Dr. Garg, ich begrüße es ausdrücklich, dass Sie sagen, das Thema solle differenziert betrachtet werden. Herr Dirschauer, da haben Sie mich noch einmal zum Appell aufgefordert. Es passiert doch etwas; es findet doch etwas statt. Mit der Landesmedienanstalt bin ich gut im Austausch. (Lachen SPD – Beate Raudies [SPD]: Ja!) Die ist in Norderstedt. Ich bin auch mit den Schülervertretungen im Austauch. Das sind Dinge, die überhaupt erst stattgefunden haben, seit unser Ministerpräsident das Thema Social Media auch als bundespolitische Debatte in den Raum gestellt hat. Das ist doch sehr zu begrüßen. Denn das Thema ist nicht isoliert zu betrachten. Man sieht, welche Rechtsurteile in Kalifornien gesprochen werden, welche Länder – etwa Australien – schon erste Erfahrungen gemacht haben. In der EU wird sich jetzt TikTok vorgenommen.
