Annabell Krämer

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Beratung. Jetzt habe ich nicht aufgepasst: Feierabend oder Bildungsausschuss? (Martin Habersaat [SPD]: Bildungsausschuss! – Martin Balasus [CDU]: Sie hat Feierabend gesagt! – Heiterkeit und Unruhe) Bildungsausschuss: Es ist also beantragt worden, die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage, Drucksache 20/4330, dem Bildungsausschuss dann zur abschließenden Beratung zu überweisen. Ich glaube, das hat keiner beantragt, aber das machen wir immer mit Großen Anfragen. Wer so beschließen will, den bitte ich um das Handzeichen. – (Martin Habersaat [SPD]: So, und jetzt Feierabend!) Nee, nee, nee. – Die Gegenprobe? – Stimmenthaltungen? – Damit ist die Ausschussüberweisung einstimmig beschlossen worden. Herr Kollege Habersaat, ich habe für Sie eine erfreuliche Nachricht: Die Parlamentarischen Geschäftsführer haben mir mitgeteilt, dass der TOP 46 abgesetzt und im Juni aufgerufen werden wird. Aber natürlich fahren wir fort, und zwar mit dem Tagesordnungspunkt 25: Schutz vor Deepfakes und digitaler sexualisierter Gewalt stärken – Bundesinitiative unterstützen und Prävention in Schleswig-Holstein ausbauen Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 20/4288 Für einen verbesserten Schutz und effektive Strafverfolgung bei sexualisierter Gewalt im digitalen Raum Alternativantrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 20/4414 (neu) Das Wort zur Begründung wird nicht gewünscht. Somit eröffne ich jetzt die Aussprache. Für die SPD-Fraktion hat die Abgeordnete Sophia Schiebe das Wort.