Sybilla Nitsch

Geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe es heute so ein bisschen mit Liedern, deswegen fiel mir ein Lied ein: (Martin Habersaat [SPD]: Über Brücken gehen?) „Über sieben Brücken musst du geh’n“. (Beate Raudies [SPD]: Ah!) Ich erspare Ihnen den Gesang, weil das für alle besser ist. Das Lied ist von 1978, falls man das noch nicht wusste. (20. WP) – 116. Sitzung (neu) – Freitag, 20. März 2026 (Unruhe) So alt sind auch die meisten Brücken bei uns im Land; die meisten sind nämlich zwischen 1950 und 1985 gebaut worden – in einer Zeit, als es der deutschen Wirtschaft sehr gut ging oder man vom Wirtschaftswunder sprach. Dadurch haben wir ein ausgeprägtes Verkehrsnetz bekommen, über das wir alle sehr froh sind. Aber viele dieser Brücken sind marode und müssen ersetzt werden. Mir fallen dazu einige Beispiele aus meinem Wahlkreis ein: Es ist die Brücke über den Lecker Au in Sprakebüll, die 1958 gebaut wurde, oder die Brücke in Sieverstedt von 1960 und die Brücke in Lübeck – sie befindet sich nicht in meinem Wahlkreis – von 1969. Immerhin gibt es die gute Nachricht – das haben die Antworten auf die Kleine Anfrage ein bisschen gezeigt –, dass es keine sogenannte Landesbrücke gibt, die in einem kritischen Zustand ist. Für die Landesregierung kann man sagen: Das ist vielleicht eine ganz gute Ausgangslage. Wenn wir uns aber das Thema genauer anschauen, müssen wir schon erkennen, dass es einige Besonderheiten gibt, die wir bei den sogenannten Bauwerken an den Landesstraßen betrachten müssen – gerade auch, weil die Brücken immer für eine Querung stehen und ein Nadelöhr sein können, wenn die Sanierung ansteht. Massive Brücken und Hochbrücken finden sich nicht an jeder Milchkanne. Deswegen müssen wir immer sehr gut auf die Ausweichrouten achten. Das habe ich in zurückliegenden Debatten hier im Landtag und im Wirtschaftsausschuss schon sehr oft thematisiert, gerade wenn es um die Verkehrssituation an der Schlei ging oder wenn jetzt die Sperrung der Eiderbrücke auf Eiderstedt. Allerdings kann man meiner Meinung nach die Brücken nicht alleine betrachten. Wir müssen immer darauf achten, wie die Erhaltungsmaßnahmen priorisiert worden sind und wie das zusammengehört, weil man diese Aspekte nicht trennen kann. Ich kann der Brückenstrategie in dem Sinne folgen, bin aber auch der Meinung, dass wir uns genauer damit beschäftigen müssen, wie wir diese Systematik betrachten und wie das mit den Priorisierungen des Landesprogramms zusammenpasst. Dieses Konzept, durch das der Erhalt der Straßen mit dem Erhalt der Bauwerke gekoppelt wird, ist eine Systematik, die in die Fortschreibung der Landesstraßenstrategie einfließen muss. Diese soll ab nächstem Jahr fortgeschrieben und es soll ein Maßnahmenplan mit den dazugehörigen Finanzierungswegen aufgezeigt werden. Das ist im Sinne aller Fraktionen hier im Haus – das habe ich eben gerade gesagt. Es ist wichtig, dass wir uns auf diesen Weg (Sybilla Nitsch) irgendwann mal politisch geeinigt haben, damit wir nicht bei jedem Schlagloch zu einer heißen politischen Debatte kommen. Aber wir müssen uns auch sehr genau und kritisch damit beschäftigen, wie die Analysedaten aussehen. Die Landesregierung hat zugesagt, dass die Pavement Management Daten gegebenenfalls im Herbst vorliegen. Das heißt: Im Herbst würde ich diese gerne das erste Mal politisch bewerten wollen. (Unruhe) Jetzt kommen wir allerdings noch zu dem Knackpunkt. Im November letzten Jahres haben wir den schriftlichen Bericht über die Erhaltungsmaßnahmen der Landesstraßen erhalten. Sie erinnern sich – ich sage es immer wieder gerne –: Es hat zehn Monate gedauert. Die Beratungen zu dem schriftlichen Bericht laufen jetzt im Wirtschaftsausschuss. Ich habe dort – das steht auch in der Kurzfassung des Ausschussberichtes –, gewünscht, dass die Projekte der jetzigen Erhaltungsstrategie aktualisiert werden und dass wir einen Finanzierungsstand bekommen, weil in der Priorisierung sehr viel hin und her geschoben wurde und weil die Mittel des Sondervermögens dazugekommen sind. Wenn einer mir hier sagen kann, ob er bei den Maßnahmen des Erhaltungsprogramms überhaupt noch durchblickt, dann gebe ich dem irgendwann mal einen Kaffee aus. Aber da das nicht der Fall sein wird, werde ich mir den Kaffee wahrscheinlich sparen können. Mir geht es vor allen Dingen um die ausgelisteten Projekte, nämlich die Projekte, die die Landesregierung vorgesehen hat, neu zu bewerten. Dafür brauchen wir eine Perspektive, wie das ab 2027 sozusagen zu bewerten ist. Herr Kollege Dürbrook, ich bin sehr froh darüber, dass Sie immer so aufmerksam arbeiten; das ist sehr schön. Dementsprechend haben Sie dem Vorgang des Wirtschaftsausschusses vorgegriffen, und daher kann ich sehen, dass Ihr Antrag eine sehr gute Ergänzung zu den bereits laufenden Beratungen im Wirtschaftsausschuss ist, in dem wir uns auch über die Brücken unterhalten sollten. Sie sind von besonderer Bedeutung, und wir müssen auch immer wieder prüfen, wie wir die Prioritäten setzen.