Beate Raudies

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das war ja ein verzweifelter Versuch von Herrn Balasus, noch mal alles gut aussehen zu lassen, was die Hochschulen anging. (Martin Balasus [CDU]: Jetzt kommt der verzweifelte Versuch!) Sie haben ja meine Zwischenfrage nicht zugelassen. Ich wollte Sie eigentlich fragen, wie das denn sein kann, wenn Sie auf der einen Seite sagen, unsere Hochschulen schwämmen im Geld, (Martin Balasus [CDU]: Das habe ich nicht gesagt! – Tobias Koch [CDU]: Das hat er nicht gesagt! – Peer Knöfler [CDU]: Was ganz anderes!) denn sie hätten ja so hohe Rücklagen, wie das dann zu den Aussagen passen kann – so haben Sie es gesagt: In anderen Ländern werden die Rücklagen aufgelöst, und unsere Hochschulen haben ganz hohe Rücklagen –, die Herr Habersaat aus dem Bildungsausschuss zitiert hat, dass alle Hochschulen gesagt haben, die Rücklagen seien aufgebraucht. Diese Differenz bleibt bestehen. Ich glaube da tatsächlich mehr den Hochschulen als Ihnen, da ich da eine höhere finanzpolitische Kompetenz in der Frage sehe, was die Rücklagen angeht. (Beate Raudies) Was die Exzellenz und die künftigen Kosten angeht: Sie haben eine Haushaltsermächtigung eingestellt, die noch nicht mit Geld hinterlegt ist. (Martin Balasus [CDU]: Oh!) – Ja, das ist ein Unterschied, Herr Kollege, das ist ein Unterschied. Erkläre ich Ihnen gerne vor der Tür. (Heiterkeit) Es gibt eine Haushaltsermächtigung, aber das Problem ist ja, dass Sie die Hochschulen im Moment gerade in die Situation bringen, dass sie die Exzellenzmittel vielleicht gar nicht brauchen werden, weil die so schlecht aufgestellt sind, weil die gerade richtig Not haben und sich nicht um die Exzellenzbewerbung kümmern können, sondern gucken müssen, wo sie die Haushaltslöcher stopfen, die Sie ihnen hinterlassen haben. Und dann – na ja gut, wenn Sie nicht zuhören wollen, ist es auch egal. – Dann gerne fürs Protokoll noch einmal, weil auch die Ministerin vorhin auf die Infrastruktur eingegangen ist: Laut Infrastrukturbericht 2026 beträgt der Investitionsbedarf an den Hochschulen für Infrastruktur bis 2040 fast 3 Milliarden Euro – fast 3 Millarden Euro! –, und im letzten Infrastrukturbericht waren davon 630 Millionen Euro noch nicht finanziert. Wir wissen aus den Baukostensteigerungen, dass das inzwischen ein größerer Betrag sein dürfte. Dazu haben Sie auch keine Antwort, meine Damen und Herren, aber das fällt ja dann vielleicht auch unter die Hochschulautonomie. (Beifall SPD und Jette Waldinger-Thiering [SSW])