Martin Balasus
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eben bei Kollege Vogt musste ich an die Stones denken, an den Song Painted Black. Ich finde, es ist etwas zu viel Schwarzmalerei, was hier im Raume von der Opposition gezeichnet wird. (Lachen SPD – Zuruf Dr. Bernd Buchholz [FDP]) Ich finde, das Bild, das die Opposition zeichnet, ist eindeutig überzeichnend. Ich möchte etwas zur Versachlichung beitragen. (Beate Raudies [SPD]: Na, dann mal los!) Es stimmt, dass wir in den letzten Jahren seit 2019 einen deutlichen Anstieg hatten. Um 25 Prozent, hat die Ministerin gesagt, sind die Mittel gestiegen. Wir befinden uns momentan nicht weiter auf diesem Aufstiegspfad, das ist klar. Es ist mehr eine Seitwärtsbewegung, eine Stabilisierung. Die staatliche Finanzierung aus dem Zusammenspiel von Globalbudget und ZSL-Mitteln bleibt stabil. (Martin Balasus) Ich habe das Gefühl, es wird gar kein differenzierter Blick geworfen. Natürlich, die CAU ist ein ganz wichtiges Thema, ist klar. Da sind es jetzt 0,22 Prozent weniger. Aber über die Uni Lübeck wurde nicht sonderlich viel gesprochen. Da sind es jetzt übrigens elf Prozent mehr. (Beifall CDU – Zuruf Martin Habersaat [SPD]) Das muss man auch einmal sagen. Wir müssen das Gesamtbild sehen. Ich verstehe, dass die Aufregung über die Wiederbesetzungssperre groß ist. Wir haben viel dazu gehört, was Aufgabe des Landes sei. Landtagskollegin Zweig sagte, die Rahmensetzung – Stichwort: Hochschulautonomie und so weiter – müsse hier beachtet werden. Wir haben nicht vorgeschrieben, dass es eine Wiederbesetzungssperre geben soll. Das können wir gar nicht. Das ist eine Entscheidung der Hochschule. Ich finde das Argument sehr spannend, dass die CAU über eine Millionenrücklage verfügt. Aber, das will ich ganz deutlich sagen, diese gehört der CAU. Wir tasten sie nicht an. Das ist in anderen Bundesländern anders. Wer sich mal damit intensiv auseinandersetzt, sieht zum Beispiel in Hessen: Da wurden die Rücklagen deutlich abgeschmolzen. Das wird hier bei uns nicht der Fall sein. Dann haben wir den Punkt Tarif- und Besoldungssteigerung gehört. (Wortmeldung Beate Raudies [SPD]) Ich finde, ein paar Worte müssten unbedingt noch zur Exzellenzstrategie gesagt werden.