Malte Krüger

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Da wir gerade bei der Bildungsausschusssitzung vom Oktober 2025 sind, bei der wir die Hochschulen zu Gast hatten, möchte ich (20. WP) – 116. Sitzung (neu) – Freitag, 20. März 2026 Sie fragen, ob Sie beschreiben können, was Vertreter der Universität Lübeck zum Thema Planungssicherheit und zu der Frage gesagt haben, wie mit den ZLVen umgegangen werden soll. Da gab es ja eine Diskussion zwischen Ihnen und den Hochschulen. Vielleicht können Sie das einmal kurz beschreiben. – Herr Dr. Braun, Präsident der Universität zu Lübeck, hat in der Ausschusssitzung ausgeführt, in zwei Jahren seien alle Rücklagen der Universität zu Lübeck aufgebraucht. (Beifall SPD, FDP und SSW – Zuruf Niclas Dürbrook [SPD]) – Ja, das finde auch ich völlig in Ordnung. – Möchte mich jemand fragen, wie sich die CAU geäußert hat? Sonst würde ich das zulasten meiner Redezeit hier vortragen. Frau Professorin Dr. Cleophas kündigte an, man komme nicht um drastische Maßnahmen herum, das werde den Wegfall von Professuren und die Schließung von Studiengängen betreffen, und es werde Studiengänge betreffen, die nicht komplett ausgelastet seien und keine besondere Bedeutung für das Land Schleswig-Holstein hätten. Ich ahne, welche Diskussionen gerade in den nicht voll ausgelasteten Studiengängen an der CAU laufen. Die Lehrkräftebildung werde durch das neue Finanzierungsmodell bestraft. Die Ankündigung, dass Professor_innen ihre Hochschule verließen, sei längst Realität. Die CAU müsse W‑3-Professuren jetzt als W‑2-Professuren ausschreiben und habe deswegen Probleme bei der Wiederbesetzung. Frau Dr. Hipp, Präsidentin der Europa-Universität Flensburg, wies darauf hin, dass die Europa-Universität nicht nachlegen könne, wenn Professor_innen Rufe von anderswo bekämen, und müsse sie daher ziehen lassen. Besonders betroffen von Personalsperren sei der akademische Mittelbau, wo die Arbeitslast ohnehin besonders hoch sei, und die Wiederbesetzung einer Technikprofessur sei bereits angehalten. Frau Plaul, Kanzlerin der Technischen Hochschule Lübeck, kündigte an, dass es ein beträchtliches Risiko gebe, dass innerhalb der nächsten fünf Jahre Laborgebäude der TH Lübeck vom Netz genommen werden müssten. Herrn Braun habe ich schon zitiert. Herr Dr. Klein, Vizepräsident der Hochschule Flensburg, führte aus, dass die Hochschule bereits Studiengänge geschlossen habe. Das habe zu einer Überlast in anderen Studiengängen und zu Vertei- (Martin Habersaat) lungskämpfen im Kollegium geführt. Was Verteilungskämpfe mit sich bringen, haben wir an dieser Hochschule in den letzten Wochen und Monaten gesehen. Frau Zweig, und da halten Sie hier eine Rede, in der Sie suggerieren, alles sei super, alles sei wunderbar, hipp, hipp, hurra – dazu gibt es ein Lied, dessen Text mir gerade nicht genau einfällt. Herr Krüger hat immerhin eingeräumt, dass es Schwierigkeiten gibt. Es ist doch offenkundig: Das neue System ist schlecht. Es ist nicht geeint. Die Hochschulen waren nicht einverstanden. Bei meiner Rede zu den Ziel- und Leistungsvereinbarungen hatte ich die Überschrift gewählt: Das Motto „Friss Vogel oder stirb!“ ist keine gute Methode. Aber das war die Methode, die Sie gewählt haben, meine Damen und Herren. (Beifall SPD, FDP und SSW)