Dr. Kai Dolgner
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Natürlich haben Sie es einfacher. Wir haben Ihnen eine rückwärtslaufende Schuldenuhr überlassen, und Sie konnten über Jahre aus dem Vollen schöpfen. (Beifall SPD und SSW) Sie haben weder eine Wiederbesetzungssperre beim Landwirtschaftsministerium gemacht, noch haben Sie die Zahl der Staatssekretäre reduziert, während wir damals zum Beispiel zusammen die Besoldung der Staatssekretäre abgesenkt haben, der Fraktionsvorsitzenden, Parlamentarischen Geschäftsfüh- (20. WP) – 116. Sitzung (neu) – Freitag, 20. März 2026 rer und so weiter. Aber ich kann verstehen, wenn man schlechte Zeiten nicht kennt, dass man die halbschlechten Zeiten für schlecht hält. Denn natürlich hätten Sie unseren Haushaltsanträgen zustimmen können. Frau Zweig, es ist ja schon unfreiwillig komisch, wenn Sie sagen: Lassen Sie uns keine Szenarien entwerfen, die der Realität nicht gerecht werden. – Sie wussten schon, warum Sie meine zweite Frage nicht zugelassen haben. Weil Sie mir nämlich gar kein anderes Szenario nennen konnten als die Wiederbesetzungssperre. Jetzt so zu tun, als ob die CAU eine andere Wahl gehabt hätte – diese Botschaft müssen Sie selber vertreten. (Beifall SPD, SSW und vereinzelt FDP) Die meisten Studiengänge sterben übrigens langsam. Ich habe das alles mitgemacht: Erichsen-Kommission, et cetera pp., und zwar auf der Seite der Hochschulen.
