Kianusch Stender

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg_innen! Meine Lieblingstiere sind Wale. Sie sind schlau, sie sind meist friedlich, sie sind atemberaubend anzusehen, und als Säugetiere, die ausschließlich im Wasser leben, sind sie nicht nur für die Forschung ein wahres Phänomen. Wale waren für mich immer unerreichbar, irgendwo anders in den Tiefen des Ozeans, weit weg von hier. Deshalb finde ich es nach wie vor jedes Mal einen unvergesslichen Anblick, wenn ich einen Schweinswal in der Flensburger Förde entdecke. Ab und an jagt ja sogar ein Buckel- oder ein Finnwal einem Heringsschwarm bis in unsere schöne Förde hinterher. (Kianusch Stender) Mit diesem Bild male ich hier nur einen Aspekt der Unterwasserwelt unserer schönen Flensburger Förde. Es gibt circa 90 bis 100 Fischarten in der Ostsee, Säugetiere wie Seehunde und Kegelrobben, Muscheln, Krebse, Seesterne und Würmer, Braunalgen und Seegraswiesen. Dieser Wasserraum ist einfach unglaublich vielfältig. Nicht nur für das Leben unter Wasser ist die Flensburger Förde elementar. Für unsere heimische Wirtschaft, für den Tourismus, für den Wassersport, für den Wasserverkehr oder als Naherholungsgebiet brauchen wir dieses gesunde und intakte Gewässer. (Beifall SPD, FDP und SSW) Doch der Flensburger Förde geht es schlecht. Nitrateinträge, Muschelfischerei, Schleppnetze und weitere äußere Einflüsse wie die hohen Temperaturen sorgen dafür, dass wir einen erheblichen Sauerstoffmangel in der Flensburger Förde haben. Das verursacht sogenannte Todeszonen am Boden, Fischsterben und die Freisetzung von Schwefelwasserstoff, was das Ökosystem schwer beschädigt. Wenn wir hier nichts unternehmen, dann wird der Punkt kommen, an dem wir einen Kipppunkt überschreiten, hinter dem wir nicht mehr zum aktuellen Status quo zurückkehren können. Ich bedanke mich an dieser Stelle ausdrücklich – wie es auch schon der Kollege Dirschauer getan hat – beim Unterwasserteam Flensburg, aber auch bei Mission Förde, bei den Wissenschaftler_innen unserer Hochschulen und den anderen Organisationen, die die Probleme immer wieder ansprechen und sichtbar machen. (Beifall SPD und SSW) Zu der aktuellen Lage kommen die Nutzungskonflikte zwischen Naturschutz, Fischerei, Tourismus, Wassersport und den anderen Akteuren. Mit all diesen Problemen wird sich seit Jahren politisch beschäftigt, aber die Lösungen sind bisher nicht so groß wie das Problem. Christian Dirschauer hat die Konferenz Flensburger Förde in Sonderburg bereits angesprochen. Wir beide waren da, mit dem Minister, und haben diskutiert. Es herrschte dort viel Einigkeit darüber, dass mehr getan werden muss. Herr Minister, mit einem anschließenden Brief an den dänischen Kollegen ist es aber nicht getan. (Beifall SPD und SSW) Ein Brief, in dem Sie einen weiteren Brief fordern, ein Letter of Intent, wie Sie ihn vorschlagen, ist wirklich zu wenig für das, was wir tun müssen. (Serpil Midyatli [SPD]: Sie wollen keine Brieffreundschaft!) Die zeitlich befristete Arbeitsgruppe, die Sie darin vorschlagen, bleibt hinter dem zurück, was wir für notwendig erachten. Auf der Konferenz sind Sie wenig konkret geworden, deshalb habe ich in der Kleinen Anfrage noch einmal nachgehakt, was konkret Sie denn nun aus der Konferenz ableiten. In Ihren sehr knappen Antworten verweisen Sie allein auf den Aktionsplan Ostseeschutz. Egal, ob es um Inhalte, Zeitpläne oder Finanzierung geht – der ist nun einmal eine schleswig-holsteinische Idee. Die Ostsee kennt aber keine Landesgrenzen. Sind Sie zu der Konferenz gegangen, um nur Ihre Pläne weiterzutragen, oder haben Sie eigentlich auch etwas mitgenommen, was ja die Idee dieser Konferenz gewesen ist? Wenn wir schon bei Kleinen Anfragen sind, komme ich direkt auf eine weitere, und zwar von meiner Kollegin Sandra Redmann. Dort wird der Fortschritt bei den freiwilligen Zielvereinbarungen mit der Landwirtschaft abgefragt. Ministerin Schmachtenberg muss zugeben, dass nicht einmal die Hälfte der Mittel für das vergangene Jahr verausgabt wurde. Ein Großteil des Geldes, das ausgegeben wurde, fließt an Projekte, die erst einmal über Jahre Konzepte erarbeiten, bevor Besserung eintreten könnte. Das ist zu wenig. Wir haben jetzt schon Stellen mit unter zwei Milligramm gelöstem Sauerstoff pro Liter Wasser am Meeresgrund der Flensburger Förde. Wäre das nicht genug, schlägt Ministerin Schmachtenberg nun auch noch vor, dass Gülle auf gefrosteten Böden ausgestreut werden darf. Das ist ein weiterer Schritt in die falsche Richtung, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall SPD und SSW) Ihr Alternativantrag könnte dieses Mal dünner nicht sein: Sie begrüßen, Sie heben hervor, Sie begrüßen schon wieder, Sie unterstützen, und am Ende begrüßen Sie noch einmal. Sparen Sie sich bei solchen Anträgen doch nächstes Mal bitte das Papier! Dann wäre dem Klimaschutz wenigstens irgendwie geholfen. (Beifall SPD und SSW) Liebe Kolleg_innen, Ostseeschutz geht nicht alleine. Wenn wir uns harte Regeln setzen, fünf Kilometer weiter Ostseeschutz aber ganz anders ausgelegt wird, kommen wir nicht weiter. Wir brauchen mehr als die bisherigen Anstrengungen, wir brauchen mehr als das, was Minister Goldschmidt bisher tut, wir brauchen mehr als Ihren Alternativantrag. Mit unserem Vorschlag für die deutsch-dänische FördeAgentur machen wir einen Aufschlag und hoffen (Kianusch Stender) auf Zustimmung, mindestens aber auf eine Überweisung dieses Antrags in den Ausschuss. – Vielen Dank. (Beifall SPD und SSW)