Annabell Krämer

Für die Landesregierung erteile ich der Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung, Aminata Touré, das Wort. Aminata Touré, Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ob Integration funktioniert, hängt meiner Meinung nach von zwei Faktoren ab. Das ist erstens, wie die Haltung in einer Gesellschaft ist, und zweitens, wie die staatlichen Rahmenbedingungen sind. Wir in Schleswig-Holstein sind zu Recht stolz darauf, das einzige Bundesland ohne rechte Parteien im Parlament zu sein, und ich persönlich bin der festen Überzeugung, dass ein Grund dafür der gemeinsame Umgang beim Thema Migration ist. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SSW) Genau das bringen wir mit unserem neuen Gesetz zum Ausdruck. Im Koalitionsvertrag haben wir drei Schwerpunkte festgelegt, die wir neu angehen wollten. Das sind die Themen Bildung, Arbeit und Gesundheit. Erstens: Bildung. Als Kitaministerin liegt mir der frühkindliche Bereich besonders am Herzen. Hier schließt sich auch der Kreis zu unseren Maßnahmen aus „KiTa für Alle“, den Sprach-Kitas und dem Entwicklungsfokus Viereinhalbjährige. Alle Kinder sollen den gleichen Zugang zu Bildung bekommen. Wir werden auch – das haben wir in der Debatte gerade gehört – den herkunftssprachlichen Unterricht ausbauen. Des Weiteren werden wir ermöglichen, dass volljährige Geflüchtete ihren Schulabschluss nachholen können. (Zuruf: Wie?) Für uns ist klar: Bildung ist kein Privileg für Einzelne, sondern ein Recht für alle. Zweitens: Wir werden die Arbeitsmarktintegration fördern. Der Landesregierung und mir als Ministerin ist es wichtig, dass wir Menschen ab Tag eins ermöglichen, dass sie arbeiten können.