Sophia Schiebe

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Ich erinnere mich genau an eine Woche, die mich nachhaltig geprägt hat. Damals – das wissen viele von Ihnen – habe ich den Ganztag einer Schule geleitet, und innerhalb von wenigen Tagen wurden insgesamt drei Kinder aus ihren Familien genommen. Von einem auf den anderen Tag wurden sie aus ihrem Zuhause gerissen. Ich sehe ihre Gesichter noch vor mir, ihr Lachen, ihre Eigenarten, und ich erinnere mich daran, wie ihre Plätze plötzlich leer waren. Ich kann mir bis heute kaum vorstellen, wie es sich anfühlen muss, nicht in seinem eigenen Zuhause aufwachsen zu dürfen. Wenn Kinder nicht bei ihren Familien leben können, dann muss der Staat für Stabilität sorgen, für Schutz und für Perspektiven. Davon bin ich überzeugt. (Beifall SPD, vereinzelt FDP und SSW) Eine der wichtigsten Perspektiven, die wir ihnen geben können, ist Bildung. Wenn wir über Kinder und Jugendliche in stationären Einrichtungen sprechen, dann sprechen wir über junge Menschen, deren Lebensweg oft schon sehr früh von Brüchen geprägt ist. Gerade diese Kinder brauchen einen Staat, der sie in besonderem Maße schützt. Deshalb ist eine Frage zentral: Gilt für sie eigentlich das gleiche Recht auf Bildung wie für alle anderen Kinder? Die ehrliche Antwort lautet: in Schleswig-Holstein nicht immer. Darauf weist auch der Bericht unserer Bürgerbeauftragten hin. Kinder und Jugendliche, die aus anderen Bundesländern kommen und hier in stationären Einrichtungen leben, unterliegen nicht der Schulpflicht. Das bedeutet: Während für alle anderen Kinder selbstverständlich gilt, dass sie Teil unseres Bildungssystems sind, gilt das für diese Kinder nicht automatisch. (Beifall SPD, FDP, SSW und Nelly Waldeck [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Beate Raudies [SPD]: So ist es!) Dass die Landesregierung hier immer noch nichts getan hat, ist ein echter Skandal, liebe Kolleg_innen. (Beifall SPD) Dabei geht es doch nicht darum, jedes Kind sofort in eine Regelschule zu schicken. Pädagogisch wird individuell entschieden, wann und in welchem Setting Lernen möglich ist. Ja, auch diese Kinder werden selbstverständlich beschult, häufig jedoch innerhalb der Einrichtungen, in denen sie untergebracht sind. Daher bleibt die Frage nach der Gleichbehandlung. Denn Schule ist mehr als Unterricht. Gerade für Kinder, deren Leben aus den Fugen geraten ist, kann Schule wieder etwas geben, das sie dringend brauchen: Alltag, Struktur und Verlässlichkeit. Deshalb muss die Landesregierung jetzt dafür sorgen, dass dieser Anspruch auch für diese Kinder endlich eingelöst wird. (Beifall SPD, FDP und SSW) Ein weiterer Punkt aus der Arbeit der Bürgerbeauftragten zeigt, wie sehr unsere Systeme an ihre Grenzen stoßen. Es geht um Kinder und Jugendliche, die nach einem Aufenthalt in der Kinderund Jugendpsychiatrie nicht nach Hause zurückkehren können. Die medizinische Behandlung ist abgeschlossen. Aber wohin sollen diese jungen Men- (Sophia Schiebe) schen? Zurück in die Familie? – Oft unmöglich. In eine Jugendhilfeeinrichtung? – Häufig gibt es keinen geeigneten Platz. So entstehen Situationen, in denen junge Menschen länger in der Psychiatrie bleiben müssen, obwohl eine medizinische Behandlung gar nicht mehr notwendig ist. Oder sie stehen vor einer Entlassung, ohne dass eine passende Anschlusslösung bereitsteht. Gerade für Kinder und Jugendliche mit besonders intensiven Unterstützungsbedarfen braucht es deshalb intensiv-pädagogische Plätze, die mit der Kinder- und Jugendpsychiatrie eng zusammenarbeiten. Auch hier ist die Landesregierung gefragt. (Beifall SPD) Dass solche strukturellen Probleme überhaupt sichtbar werden, ist auch das Verdienst der langjährigen Bürgerbeauftragten des Landes, Frau Samiah El Samadoni. Sie hat ihre Rolle selbst einmal als Dolmetscherin, Moderatorin und Lotsin beschrieben. Tatsächlich hat sie genau das getan: Sie hat übersetzt zwischen Bürger_innen und Verwaltung, Konflikte moderiert und Menschen durch ein System begleitet, das für viele schwer zu durchschauen ist. Viele der Fälle hat sie begleitet, und die haben sie wirklich sichtbar berührt. Gerade die Verbindung aus analytischer Klarheit und menschlicher Empathie hat ihre Arbeit so besonders gemacht. (Beifall ganzes Haus) Gleichzeitig hatte sie stets auch die Fähigkeit, über den einzelnen Fall hinauszublicken. Aus den konkreten Erfahrungen der Bürger_innen hat sie strukturelle Fragen abgeleitet und immer wieder darauf hingewiesen, wo Politik und Verwaltung genauer hinsehen müssen. Für mich persönlich gehört Frau El Samadoni zu den stärksten und klügsten Stimmen unseres Landes, zu den Menschen, die mit großer Sachkenntnis, mit Haltung und mit Ausdauer daran arbeiten, dass staatliche Strukturen den Menschen tatsächlich dienen. Die Arbeit der Bürgerbeauftragten hat über viele Jahre hinweg dazu beigetragen, dass Missstände sichtbar wurden, dass Bürger_innen eine Stimme hatten und dass unser Staat immer wieder daran erinnert wurde, seinem eigenen Anspruch gerecht zu werden. Diese Perspektive bleibt für unsere politische Arbeit von großer Bedeutung. – Vielen Dank dafür. (Beifall ganzes Haus)