Sybilla Nitsch

Geehrte Präsidentin! Liebe Kollegen! ich möchte auf ein, zwei Punkte eingehen. Ich fange mal bei der Koalition, bei dem Kollegen Hein an. Ich erspare Ihnen jetzt die Arbeit und gebe Ihnen die Antwort auf die Frage, die ich zur Entwicklungsallianz an Sie gestellt habe. Es ist nämlich so: Diese Entwicklungsallianz existiert gar nicht mehr. Das sollte der große Wurf der Landesregierung sein, nämlich genau diese Punkte anzugehen, die wir im Antrag benennen und Sie ja, weil Sie unsere Punkte so gut fanden. Das sollte der große Wurf sein, um eben diese Fragen von Wirtschaftsansiedlung, Kooperation et cetera zu lösen. Der Geschäftsführer hat längst einen anderen Job in einem ganz anderen Metier. Das sei dahingestellt. Ich gebe zu, es hängt auch an Entscheidungen auf der nationalen Ebene in Dänemark, (Zuruf CDU: Oh!) aber Fakt ist, diese Entwicklungsallianz gibt es nicht mehr, und die war der zentrale Punkt für das Wirtschaftskapitel in der Dänemark-Strategie der Landesregierung. Dementsprechend ist das der einzige Punkt, der vielleicht wirklich etwas gebracht hätte. Der ist jetzt komplett weg. Wir haben zum Beispiel auch angesprochen, dass es unter anderem um den besseren ÖPNV gehen soll. Da haben Sie den Punkt 9, der keine Nummerierung hat. Dort geht es darum, dass der Runde Tisch für den ÖPNV im Grenzland stattfinden soll. Ich finde es richtig gut, dass Sie das aufgreifen, denn das war ja ein SSW-Antrag: Nachbartarif im deutsch-dänischen Grenzland. Dazu haben wir im Wirtschaftsausschuss auf die Inspiration von Frau Henckel vereinbart, dass wir diesen Runden Tisch einberufen. Ich bin Ihnen daher sehr dankbar, dass Sie diesen Punkt aufgreifen. Die Ansiedlungsstrategie wurde von dem Kollegen Bonau genannt. Darauf möchte ich jetzt nicht zu sehr eingehen, sondern mir nur einmal den Hinweis erlauben, dass die Ansiedlungsstrategie schon seit vielen Jahren fortgeschrieben wird, wir aber noch keine Ergebnisse haben. Wenn es dann so ist, dass die Ansiedlungsstrategie bald kommt und dort wirklich als explizites Handlungsfeld drin ist, dass man mit Dänemark konkreter zusammenarbeiten möchte, dann will ich mir das gerne anschauen. Ein letztes Wort dazu, dass die Wirtschaft natürlich in die Region will, Herr Kollege Buchholz. Wir haben Rahmenbedingungen, auch im nördlichen Landesteil, die durchaus dazu geführt haben, zum Beispiel die Nähe zum Hafen Esbjerg, der ja europaweit eine hohe Relevanz hat, dass sich namhafte Unternehmen, ob man sie in der Region haben will oder nicht, die Region ausgeguckt haben, weil sie gesagt haben: Das ist für mich eine Gunstregion, wo ich mein Unternehmen ansiedeln könnte. – Es gibt verschiedene Aspekte, die wir auf jeden Fall auch im nördlichen Landesteil besser vermarkten könnten. Eine weitere Sache sei noch gesagt. Ja, ich komme aus dem nördlichen Landesteil. Ich sehe, dass dort Potenziale übersehen werden.