Sybilla Nitsch

Ich möchte mir zuerst gerne eine Anmerkung erlauben. Sie meinten, es sei das erste Mal, dass die Landesregierung umfassend einen Rahmen für die deutsch-dänische Zusammenarbeit geschaffen habe. In 2014 hat die erste dänische Ministerin in Schleswig-Holstein, Anke Spoorendonk, unter anderem einen sehr umfassenden Rahmenplan für die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Dänemark geschrieben, der um einiges umfassender als die jetzige Strategie ist. Das sei als Bemerkung in den Raum gestellt. Dann möchte ich Sie etwas fragen. Die deutsch-dänische Zusammenarbeit, die Strategie, die Sie benennen, hatte unter anderem einen Handlungsschwerpunkt, nämlich die udviklingsalliance, die Entwicklungsallianz. Könnten Sie mir mitteilen, ob diese noch existiert? – Zu Ihrer Anmerkung: 2014 nehme ich zur Kenntnis. Wir haben das aber in eine Strategie gegossen. Das ist das, was ich meinte; 2024. (Andreas Hein) Dann zur Strategie, die Sie meinten: Ich kann Ihnen das nicht ganz genau beantworten. Ich kann Ihnen das aber im Nachhinein mit Sicherheit beantworten. Wir sehen weit mehr als eine enge Zusammenarbeit mit der Grenzregion. Da möchte ich insbesondere die tolle Kooperation mit Sønderjylland und Schleswig nennen. Wir sehen eine enge Verbundenheit mit Dänemark, und zwar landesweit. Dabei fungiert unsere Minderheitenpolitik als Brückenbauer. (Zuruf Sybilla Nitsch [SSW]) Die Stärkung der deutschen Minderheit in Dänemark und der dänischen Minderheit in SchleswigHolstein ist gerade auch mit ihren Sprachen Bindeglied des kulturellen Austauschs. Es gilt, unsere Wirtschaftsregion weiter zu stärken. Hier kommt auch die gute Arbeit unseres Dänemark-Koordinators bei der WTSH stärker zur Sichtbarkeit. Ziel ist es, eine gemeinsame wettbewerbsfähige Wirtschaftsregion zu schaffen. Hier sind insbesondere geeignete Rahmenbedingungen, Innovation und Digitalisierung zu nennen. Dabei spielt auch der Abbau der Grenzbarrieren durch die Arbeit des Cross Border Panels und damit die Erleichterung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit für Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen eine wesentliche Rolle. (Beifall CDU – Zuruf Birte Pauls [SPD]) Bei der Mobilität kommen wir zur Festen Fehmarnbeltquerung, die als verkehrswirtschaftliche Achse Skandinavien und Mitteleuropa verbindet und damit die Mobilität in unserem Wirtschaftsraum neu ordnen wird. Das ist ein wesentliches Merkmal, und hier kann man sagen: Schleswig-Holstein wird damit endgültig zur Brücke zwischen den nordischen Märkten und dem Herzen Europas. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Bei der Energieversorgung und den Bemühungen um die Klimaneutralität gibt es bereits eine erfolgreiche Zusammenarbeit über die Grenzen hinweg. Bildung und Kultur bilden die Grundlage für unsere erfolgreiche Zusammenarbeit. Daran gilt es, weiter festzuhalten und natürlich weiterzuentwickeln. Unsere öffentliche Sicherheit ist ein immer mehr ins Bewusstsein kommendes Thema. Hier brauchen wir eine noch engere Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn in Gänze. Meine Damen und Herren, die deutsch-dänische Kooperation steht auf einem starken Fundament. Die Zusammenarbeit, die zahlreichen Netzwerke zwischen Kommunen, Hochschulen und Unternehmen sowie die europäischen Programme – hier ist Interreg zu nennen – zeigen, wie viele Jahre erfolgreiche grenzüberschreitende Kooperationen bereits funktionieren können. Unser Alternativantrag setzt deshalb bewusst auf Weiterentwicklung, Stärkung und Unterstützung. Wir stärken bestehende Netzwerke, unterstützen Kommunen und Projektträger und sorgen dafür, dass Chancen der dänischen Zusammenarbeit im ganzen Land sichtbar werden. Kurz gesagt: Schleswig-Holstein und Dänemark wachsen weiter zum Vorteil unserer Wirtschaft, unserer Bürgerinnen und Bürger und unserer gemeinsamen Zukunft zusammen. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)