Sybilla Nitsch

Wir wissen, der klassische Werdegang in dem Alter ist, dass man zur Schule geht, studiert oder eine Ausbildung macht. Wenn also nicht die Eltern beispringen, dann ist das für die jungen Menschen kaum zu bezahlen. Das ist das Problem, vor dem sie heute stehen. Grundsätzlich gibt es für alle Führerscheinklassen Herausforderungen – Herr Vöge war schon darauf eingegangen –, gerade wenn man an verschiedene Berufsfachgruppen denkt oder aber auch an das Ehrenamt, das möchte ich hier noch einmal hervorheben. Da denke ich zum Beispiel an unsere Zivilschutzorganisationen. Politisch wurde das Problem erkannt, das ist klar. Man hat eine Reform mit dem Ziel angekündigt, dass man die Kosten minimieren will: um bis zu 1.300 Euro, habe ich mich belehren lassen. Diese Reformankündigung hat aber leider auch dazu geführt, dass an vielen Stellen die Fahrschülerzahlen eingebrochen sind, und das nennt man in der (Sybilla Nitsch) Branche den sogenannten Schnieder-Effekt. Dieser Effekt stellt die Fachschulen vor ein zusätzliches Problem: Sie kennen die Zeitschiene bis zur Reform nicht, sie wissen nicht, wie sie in dieser Perspektive planen sollen. Außerdem befürchten sie, dass es, wenn die Reform umgesetzt ist, zu einem Massenandrang kommt, den sie nicht bewältigen können. Wir sind uns politisch einig – das freut mich immer sehr –: In einem Flächenland wie Schleswig-Holstein sind die Menschen auf einen Führerschein und auf das Autofahren angewiesen, weil: Weder SPNV noch ÖPNV können die Individualbedarfe in den meisten unserer Kreise decken. Damit bleibt das Auto der realistische Verkehrsträger, um Teilhabe in vielen gesellschaftlichen Bereichen sicherzustellen. Klar ist: Wir müssen uns um die Preisgestaltung kümmern. Aber wir müssen auch ehrlich sein: Wir werden nicht die Preise von vor zehn Jahren zurückbekommen. Es gibt Faktoren, die wir zwar politisch unterstützen, aber nicht zurückdrehen können. Für den SSW sage ich aber ganz deutlich, dass ich der Meinung bin: Es darf nicht darum gehen, ein kosteneffizientes Modell aufzustellen, was gegebenenfalls zulasten der Sicherheit geht, weil: Ich bin der Meinung, dass man gerade Sonderfahrten – das ist in dem Eckpunktepapier der Bundesregierung enthalten – für den Praxisanteil beibehalten sollte. Ich habe echt Schwierigkeiten, mir vorzustellen, dass ein Simulator Inhalte aus dem praktischen Erleben auf der Straße ersetzen kann; das kann ich mir einfach nicht vorstellen. Vielleicht kann ein Simulator etwas anderes, aber ich appelliere, dass man sich die Sonderfahrten genau angucken sollte und den Praxisanteil beibehält. Das sagt selbstverständlich auch der Fahrschulverband. Der Fahrschulverband warnt eindringlich davor, den Praxisanteil massiv abzusenken. Außerdem wird kritisiert, dass der sichere, verantwortungsvolle, aber auch umweltbewusste Verkehrsteilnehmer in diesen Reformplänen gefährdet ist. So weit darf es aber nicht kommen. Oberste Priorität muss die Sicherheit im Straßenverkehr haben, und das muss im Unterricht so abgebildet sein. Daher ist es für uns wichtig, auf die Stellschrauben zu gucken. Ich habe bereits in der FördeRunde gesagt, dass ich das Verfahren vereinfache, indem ich als SSW keinen Antrag einreiche, mich aber gern zu den drei Anträgen äußere, die fast alle Punkte des Eckpunktepapiers wiedergeben. Wir müssen uns darüber unterhalten. Wir müssen auch prüfen, welche geschlossene Haltung oder Verhandlungsposition Schleswig-Holstein hierbei einnehmen kann. Deswegen plädiere ich dafür, dass wir das in den Ausschuss überweisen. Ich will dem Verfahren nicht vorgreifen, aber wir müssen auf jeden Fall mit dem Fahrlehrerverband sprechen und eventuell mit den zuständigen Prüfstellen, um uns anzuhören, was sie uns aus ihrer Praxis erzählen können. Da sind wir, glaube ich, gut beraten. – Vielen Dank, und auch von mir allen eine gute Fahrt. God tur! (Beifall SSW)