Annabell Krämer
Das ist nett, danke. – Herr Kollege, ich fand es schade – ich weiß nicht, ob Sie im Raum waren, als ich gesprochen habe –, weil Sie jetzt genau die Dinge erzählen, die ich gesagt habe. Ja, konjunkturelle Steuermehreinnahmen rechne ich nicht mit rein; das habe ich bewusst ge- (Oliver Brandt) macht. Noch mal: 3,471 Milliarden Euro Verbesserung des Ergebnisses in dieser Legislatur über die Jahre, (Tobias Koch [CDU]: Wir sprechen vom Haushalt 2025!) davon 1,253 Milliarden Euro konjunkturelle Steuermehreinnahmen. Das heißt: im Durchschnitt pro Jahr eine halbe Milliarde Euro besser als antizipiert. Ich kann Ihnen das auch genau für dieses Jahr sagen; ich habe die Zahlen hier. Bereinigte Minderausgaben: 270 Millionen Euro, bereits verbuchte Rücklagenzuführung, das heißt Kreditpuffer für Personalaufwendung: 240 Millionen Euro. Demgegenüber haben wir bereinigte Mehreinnahmen in Höhe von 555 Millionen Euro. Ich sage Ihnen: Richtig, Sie haben davon Steuermehreinnahmen in Höhe von 475 Millionen Euro. Das macht eine Ergebnisverbesserung von 825 Millionen Euro, und plus 240 Millionen Euro für Rücklagenzuführung sind wir also bei über 1 Milliarde Euro. Zieht man davon die Steuermehreinnahmen ab, sind wir wieder bei der halben Milliarde Euro, Herr Kollege.
