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Dr. Kai Dolgner

SPD 25.02.2026 Sitzungen 20/111

Vielleicht habe ich das im Landeshaushalt falsch gelesen. Sie haben also keine Lehrer_innenstellen gestrichen? – Wir haben im Zuge der Konsolidierung und Anpassung an die KMK-Vorgaben im Zusammenhang mit der Oberstufenreform Lehrer_innenstellen gestrichen. Das haben wir getan. (Christopher Vogt [FDP]: Hat Sie die KMK dazu gezwungen? – Weitere Zurufe) – Herr Kollege Vogt, Sie rufen als FDP dazwischen, die KMK habe eine Vorgabe gemacht, wir hätten da keine Stimme und die KMK-Vorgabe hier umgesetzt. Es ist doch die FDP, die jede Gelegenheit nutzt, den Föderalismus in der Bildungspolitik abzuschaffen und ein bundesweit einheitliches System zu schaffen. Und bei der ersten Synchronisation (Lasse Petersdotter) und Anpassung an die anderen Bundesländer, bei der wir uns an den KMK-Vorgaben orientieren, sagt die FDP, das hätte es mit ihr nicht gegeben. Das glaubt Ihnen doch keiner! (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU)

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