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Tobias Koch

CDU 25.02.2026 Sitzungen 20/111

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Kitafinanzierung: über 800 Millionen Euro in diesem Jahr. Das wird auch zukünftig weiter anwachsen, weil sich das Land nach der Kitareform der letzten Wahlperiode dazu verpflichtet hat, sich an allen zukünftigen Kostensteigerungen proportional zu beteiligen. Für die Investitionen in den schulischen Ganztag wenden Bund, Land und Kommunen – wie ausgeführt – einmalig bis zu 1 Milliarde Euro auf. Hinzu kommen anschließend die Betriebskosten des schulischen Ganztages, die bei vollem Aufwuchs das Land mit jährlich weiteren rund 200 Millionen Euro belasten werden. Für die zusätzlichen Lehrerstellen und die Einführung des Azubiwerkes belaufen sich die Kosten auf knapp 20 Millionen Euro jährlich. (Anhaltende Unruhe)

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