Niclas Dürbrook

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Ich möchte nur auf einen Punkt eingehen, der nicht allen Kolleginnen und Kollegen bekannt sein kann. Das ist die Antwort von Ihnen auf den Abgeordnetenbrief der Kollegin Pauls, in dem wir unter anderem ja auch auf den Aspekt eingegangen sind. In Ihrer Antwort schreiben Sie – ich zitiere –: „Aktuell wurde in 2023 erneut in Neustadt von einer Expertenkommission die Behandlungskonzeption untersucht. Im Nachgang gilt es, die empfohlene Häufigkeit von Therapiegesprächen und ergotherapeutischer Angebote durch zusätzliches Personal umzusetzen und die Häufigkeit von Nachteinschluss zu reduzieren … Die Umsetzung hängt entscheidend davon ab, wie schnell und gut neue Akquirierungsmaßnahmen seitens der Kliniken Erfolg zeigen.“ Ich möchte nur noch einmal unterstreichen: Sie haben in der bisherigen Darstellung uns gegenüber gar nicht bestritten, dass es einen (Ministerin Dr. Kerstin von der Decken) Missstand gibt. Sie haben nicht bestritten, dass die Anzahl an Therapiegesprächen erhöht werden muss, und Sie wollen eigentlich auch etwas dagegen tun. Es scheitert aber momentan daran, dass das Personal nicht gefunden wird. Den Punkt möchte ich einmal klarmachen, damit wir nicht in eine Debatte hineinrutschen, in der wir so tun, als ob das, was gerade passiert, eigentlich planmäßig und gewollt so wäre, wie es in Neustadt stattfindet. (Beifall SPD, FDP und SSW – Beate Raudies [SPD]: Ja!) – Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Ich werde gleich auf sehr viele dieser Punkte eingehen. Mir ist es wichtig, und das ist meine Hauptbotschaft, dass eine richtige Therapie für Patientinnen und Patienten im Maßregelvollzug nicht allein darin bestehen kann, einmal pro Woche Gespräche zu führen. Ich möchte Ihnen darlegen, wie unterschiedlich man mit Patientinnen und Patienten umgehen muss. Ich möchte Ihnen darlegen, was wir tun. Das ist das Hauptziel. Ich werde, glaube ich, viele dieser Punkte gleich behandeln. – Vielen Dank. Ich war dabei stehen geblieben, dass man nach der Aufnahmestation, auf der zum Teil jeden Tag ganz kurze Kontakte stattfinden, in späteren Stationen Gespräche von 25 bis 60 Minuten Dauergesprächszeit pro Woche anbieten kann. Es gibt aber auch in diesen Gruppen Menschen, für die ein einwöchiges Gespräch nicht ausreicht, sondern mit denen wiederum tägliche Kontakte stattfinden. Dann gibt es wiederum andere Häuser, da variiert die Gesprächszeit zwischen 20, 30 und 100 Minuten pro Woche. Das können auch mehrere Gespräche pro Woche sein. Dann gibt es die Patienten mit gutem Behandlungserfolg unmittelbar vor der Entlassung. Die befinden sich in einer offenen Wohngruppe. Dort finden Einzelgespräche alle 14 Tage statt. Sie sind dann zwischen 40 und 110 Minuten lang. Es finden aber auch Gruppengespräche statt. Das heißt, man muss bei allen Patientinnen und Patienten genau schauen: Was hilft diesem Menschen am besten? Natürlich verfolgen wir das Ziel, dass wir ein Einzelgesprächsangebot in einem Umfang anbieten, das die Patientinnen und Patienten bestmöglich auf die Resozialisierung vorbereitet. Aber wir haben im Maßregelvollzug ein Problem, das wir in weiten Teilen der Gesellschaft haben: Es gibt einen Fachkräftemangel. Es ist nicht so, dass wir nicht genug Stellen hätten. Es ist nicht so, dass die nicht ausfinanziert wären. Wir haben ein Problem, genügend Menschen zu finden, die im Maßregelvollzug arbeiten wollen, und das betrifft vor allem den ärztlichen Bereich. Aber auch hier haben wir gegengesteuert. Wir haben zusätzliche Psychologinnen und Psychologen eingestellt. Das haben wir erreicht. Diese Psychologinnen und Psychologen helfen und entlasten die Ärzte beim Behandlungskonzept und auch bei der Durchführung der Gespräche. (Beifall CDU und vereinzelt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Wir bemühen uns zusammen mit den wirklich hoch engagierten Menschen, die im Maßregelvollzug daran arbeiten, dass wir neben diesen völlig unterschiedlichen Arten von Gesprächsangeboten, die nötig sind, weitere therapeutische Maßnahmen anbieten. Denn Einzelgespräche alleine reichen nicht aus. Es gibt außerstationäre Maßnahmen, es gibt ergotherapeutische Maßnahmen. Sie stärken das Selbstwertgefühl, die Selbstwahrnehmung der Patientinnen und Patienten. Es gibt auch tiergestützte Therapien. Es wird manchmal belächelt, aber es ist wichtig, und wir wissen, dass es wirkt. Sie helfen nicht bei jedem, aber bei einigen doch. Sie vermitteln Verantwortungsbewusstsein und erleichtern den emotionalen Zugang zu den Menschen. Das heißt, wir bemühen uns zusammen mit den wirklich hoch engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Maßregelvollzug, nicht nur die Lücken zu stopfen, die wir im Bereich des Fachkräftemangels haben, sondern ganz viele unterschiedliche Maßnahmen und Therapien anzubieten, damit wir dann diesen Menschen ein Leben nach dem forensischen Aufenthalt und eine langfristige Resozialisierung anbieten können. – Vielen Dank. (Vereinzelter Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)