Beate Raudies
Für die Landesregierung erteile ich das Wort der Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur, Frau Dr. Dorit Stenke. (Unruhe) Dr. Dorit Stenke, Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! (Glocke) Ich beginne damit zu sagen, dass es mir wirklich leid tut, dass wir das in der Beantwortung der Kleinen Anfrage nicht ausführlicher gemacht haben. (Serpil Midyatli [SPD]: So nämlich!) Es tut mir wirklich von Herzen leid, weil wir verstanden haben, dass es so nicht verständlich war. (Vereinzelter Beifall – Zuruf Tobias Koch [CDU] – Unruhe) Ich werbe an der Stelle um Verständnis. Es ist so gewesen, dass die Bildungsministerin – also ich – gesagt hat: Das stimmt doch gar nicht; wir evaluieren das doch. Warum schreiben wir das denn nicht hinein? Warum können wir darüber nicht schreiben? Dann hat die Fachebene gesagt – und auch dafür habe ich Verständnis –: Das ist doch noch gar nicht abgeschlossen; wir sind noch nicht fertig; das ist doch nur eine Zwischenschau. Daraufhin habe ich gesagt: Okay, dann fassen wir das so, wie wir es fassen. Ich habe gerade gesagt: Das war falsch. Wir wollen das evaluieren. Ich möchte noch etwas anderes sagen, weil mir das auch sehr am Herzen liegt: Wir sind von der Flex-Maßnahme hundertprozentig überzeugt. (Beifall ganzes Haus) Ich nenne Ihnen jetzt zwei Zahlen; das werden wir dann im Ausschuss, wenn das entsprechend so von Ihnen beschlossen wird, noch vertiefen können: Die Quote der Schülerinnen und Schüler, die ihren ESA in flexiblen Lerngruppen mit Coaching erwerben, beträgt regelmäßig über 80 Prozent. (Jette Waldinger-Thiering [SSW]: Ja!) Das allein ist schon ein Wert, bei dem kein Mensch auf die Idee kommen könnte, das nicht weiterzuführen. Auch gehen stets mehr als 35 Prozent der Schülerinnen und Schüler aus Flex-Klassen mit einem Coaching direkt, also ohne weitere Maßnahmen, in eine schulische oder duale Ausbildung über. Das heißt, sie gehen an eine Fachschule, oder sie gehen in die duale Ausbildung. Auch das ist ein sehr, sehr guter Wert, wenn wir uns vor Augen halten, dass wir wissen – was hier schon ausgeführt wurde –, dass ein Teil dieser Schülerinnen und Schüler keinen Ersten allgemeinbildenden Schulabschluss hat, sondern – was haben sie, liebe Frau Riecke? – in Schleswig-Holstein haben die Schüler einen Abschluss für Lernförderung. (Zuruf Anne Riecke [FDP]) Sie haben einen Schulabschluss. Dieser Schulabschluss ist differenziert zum ESA, und leider – und auch hierzu muss ich sagen, dass ich das zutiefst bedauere – ist es uns nicht gelungen, das bundesweit durchzusetzen. (Beifall Eka von Kalben [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Wir haben dafür eine Initiative ergriffen, und wir haben es nicht geschafft, weil wir nur 3,2 und irgendetwas Prozent haben – nicht hier in dem Haus, aber in der KMK. Viele andere Länder wollten das nicht. Wir führen dazu hier eine komplett andere Debatte, weil wir in diesem Land ein komplett anderes Verständnis von Inklusion haben als viele meiner Kolleginnen und Kollegen. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und SSW) Darauf bin ich sehr stolz, auch wenn es den Preis hat, dass wir uns nicht immer mit unseren Vorstellungen durchsetzen. Diesbezüglich ist es aber so, dass die Schülerinnen und Schüler diese Möglichkeit haben. Wir begleiten das weiter. Wir machen das über die Flex-Klassen; wir machen das auch über produktives Lernen; und wir werden beides ausbauen. (Ministerin Dr. Dorit Stenke) Wir werden – auch das ist angesprochen worden – das weiter ausbauen. Ich nenne noch die Zahlen, wie wir es ausbauen, denn das ist durchaus wichtig. Wir haben die Stellenzuweisung auf 36 Planstellen erhöht. Im Schuljahr 2025/26 wurden die Flex-Standorte mit einer zusätzlichen Lehrkraftstelle gestärkt. Ab 2026/27 werden es weitere Stellen für drei Schuljahre sein. Im Moment prüfen wir eine weitere Umsetzung, weil wir zum einen noch mehr Schulen haben, die gern an dem Flex-Klassenprogramm teilnehmen möchten, und zum anderen – wie Sie wissen – noch über Berufsschullehrkräfte verfügen, die wir dafür einsetzen können. Das wäre sehr sinnvoll, weil wir damit den Weg in die Beruflichkeit noch besser anbahnen können. Das heißt, im aktuellen Schuljahr haben die Schulämter insgesamt 2.168 Schülerinnen und Schüler für 138 Flex-Lerngruppen aus 66 Schulen in Schleswig-Holstein gemeldet. Sie könnten jetzt sagen: „Das hätten Sie doch alles in die Antwort hineinschreiben können.“ – Ja, das hätte ich machen können, haben wir aber nicht. Aber wir berichten es jetzt hier und führen es noch einmal aus.
