Martin Balasus

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es war ja bis eben sehr friedlich und ging sehr stark auch um die Sache, was ich natürlich – wie wir alle – sehr begrüße. Im Vordergrund der Debatte muss natürlich die Flex-Maßnahme stehen. Da sind wir uns alle einig, die haben wir gemeinsam auf den Weg gebracht. Unser Ziel muss es sein, dass wir möglichst viele Kinder oder Jugendliche zum Schulabschluss bewegen, in diesem Fall zum ESA. Ich möchte noch einmal ein paar Sätze zu diesem Vorwurf sagen, eine Evaluation habe nicht stattgefunden. Wir drehen uns da ein bisschen im Kreis. Sie haben am Anfang gesagt, sie habe nicht stattgefunden. Dann haben wir uns ein bisschen über das Wording in der Kleinen Anfrage unterhalten. Schauen wir einmal insgesamt darauf. In der Anfrage heißt es: keine gesonderte Evaluation. Die Kollegin Uta Wentzel hat völlig richtig ausgeführt, dass eine Evaluation stattgefunden hat, aber vielleicht keine gesonderte – also eine einzelne Erhebung –, sondern mit mehreren Maßnahmen auf einmal. Ich bin der Meinung, dass das völlig in Ordnung ist. Wir haben – das ist der Kern des Antrags – die Ausweitung der Flex-Maßnahmen beschlossen. Wenn man etwas ausweiten möchte, dann macht man das, weil man von der Sinnhaftigkeit und dem Ziel überzeugt ist. Genau das haben wir auf den Weg gebracht. Dazu gab es eine Evaluierung – vielleicht nicht in der Form, wie Sie sich das vorgestellt haben –, aber eine absolut zielführende. Diese ganze Debatte führt völlig am Kern vorbei. Wenn man die Menschen, die Bürgerinnen und Bürger fragt, was ihnen wichtig ist, dann ist für sie entscheidend, dass etwas umgesetzt wird. Inhalte sind wichtig und nicht eine parlamentarische Selbstbefassung, wer wann was wie gesagt hat, wer wann was wo wie hätte verstehen können. Es geht um den Inhalt, es geht um die Flex-Maßnahme. Diese wurde evaluiert, sie wurde ausgeweitet.