Magdalena Finke

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Am 23. September 2020 hat dieser Landtag den Bericht zur Sportentwicklungsplanung für Schleswig-Holstein angenommen. Dieser Entwicklungsplan, den wir gemeinsam den Zukunftsplan Sportland nennen, ist ein echtes Erfolgsmodell geworden. Ein ganzes Handlungsfeld darin richtet den Blick allein auf die Verbesserung des Schwimmenlernens und der Schwimmsportstätten. Darauf aufbauend haben wir eine Schwimmlern-Offensive für unser Land gestartet und dafür in den vergangenen fünf Jahren bereits 1,2 Millionen Euro aufgewendet – in enger Zusammenarbeit mit dem Schwimmverband, mit der DLRG und der DRK Wasserwacht. Alle drei Organisationen haben dadurch den Schwimmunterricht deutlich ausbauen und vielen Kindern zusätzlich mehr Sicherheit im Wasser geben können. Hinzu kam Förderung für Schwimmmobile und sogar für temporär zu errichtende Schwimmbecken. Die konkrete Sanierung von Schwimmsportstätten ist im Zukunftsplan hinterlegt, und dies haben wir mit aller Kraft vorangebracht. Aus IMPULS-Mitteln konnten in den Jahren zwischen 2017 und 2024 insgesamt 81 Vorhaben mit einem Volumen von fast 13 Millionen Euro realisiert werden. Wir unterstützen also die schwimmsportbetreibende Organisationen und die Trägerkommunen. Jetzt gibt es noch weitere Möglichkeiten der ganz konkreten Unterstützung. Den Kommunen stehen aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität insgesamt 2,1 Milliarden Euro zur Verfügung, um eigenständige Planungen auch für Sport- und Schwimmsportstätten umzusetzen. Wie die Mittel konkret eingesetzt werden, liegt in der Verantwortung der Kommunen. Sie ermöglichen Investitionen in die kommunale Sportinfrastruktur. Die Sportmilliarde des Bundes ist eine sehr gute Ergänzung der Unterstützung der Kommunen bei der Sanierung kommunaler Sportstätten. Schon bis Mitte Januar erwartet der Bund erste Projektskizzen. Wir haben unseren Kommunen eine Unterstützung des Innenministeriums bei der Antragstellung angeboten. Ich hoffe, dass aus der Sportmilliarde zukünftig auch 2 Milliarden werden. Auch im Land sehen wir Mittel aus dem Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz für Sport vor. Wir haben 25 Millionen Euro für Schwimmsportstätten reserviert. In Kürze wollen wir mit einem Projektaufruf starten, um denjenigen Kommunen zu helfen, die schon Sanierung oder Erweiterung geplant haben, es aber aus eigener Kraft noch nicht stemmen können. Insbesondere wo zusätzliche Schwimmflächen geschaffen werden, wollen wir helfen. Wir wollen weiße Flecken schließen. Bevor wir den Aufruf starten, werden wir die Kriterien der Förderung im Innenund Rechtsausschuss im Januar vorstellen. (Beate Raudies [SPD]: Sehr gut!) Im Rahmen des Programmaufrufs werden wir gerne die erforderlichen Daten abfragen, um unsere Schwimmsportstätten-Statistik aus dem Jahr 2016 fortzuschreiben. Das Statistikamt Nord konnte unserer Bitte, die diesjährige Abfrage zum FAG-Vorwegabzug zu Betriebskosten der Schwimmsportstätten um weitere Daten zu erweitern, aufgrund von Personalengpässen nicht entsprechen. Diese Abfrage findet grundsätzlich im dritten Quartal des Jahres statt. Unsere Abfrage muss unbürokratisch sein und ohne das Verfahren der Antragstellung bei der Sportmilliarde und bei unserem Schwimmsportstättenprogramm zu verzögern. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD) Wir haben mit unserem Schwimmsportstätten-Programm und den Mitteln des Bundes eine sehr gute Gelegenheit, eine Vielzahl von Sport- und Schwimmsportstätten zu sanieren und zu erweitern. Wir müssen gemeinsam dafür sorgen, dass das Geld schnell, unbürokratisch und effizient an die Kommunen und an die Vereine fließt, um sanierte und moderne Sportstätten im Land zu haben, in denen sich der Breiten‑, der Leistungssport und der Spitzensport wohlfühlen. Wir müssen dafür sorgen, dass jedes Kind bei uns im Land schwimmen lernen kann und auch schwimmen kann. – Daher herzlichen Dank. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und SSW)