Martin Balasus

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Stender, da haben Sie in doppelter Hinsicht recht: zum einen, dass die fiese Buchstabenmaus einen Teil des Titels des Alternativantrags aufgegessen hat. Zum anderen damit, dass uns genau das Ziel eint, dass jedes Kind im Land zwischen den Meeren schwimmen lernen und schwimmen können muss. Deshalb wurde von der Landesregierung – aber von der Jamaika-Regierung in den Jahren zuvor genauso – in den letzten acht Jahren nicht nur im Bereich Sport, sondern insbesondere im Bereich der Schwimmausbildung und der Schwimmsportstätten eine ganze Menge auf die Beine gestellt. Das möchte ich mal auflisten: Über 16 Millionen Euro aus dem IMPULS-Programm allein für die Sanierungen von kommunalen Schwimmsportstätten in der Zeit von 2015 bis 2024. Annabell Krämer freut sich schon. (Zuruf Annabell Krämer [FDP]) – Ja, das ist richtig. Ganze 119 Sanierungsvorhaben konnten davon profitieren. (Beifall Ole-Christopher Plambeck [CDU] – Zurufe SPD) – Danke, Ole. – Seit dem Jahr 2021 stellt das Innenministerium beim kommunalen Finanzausgleich für die kommunalen Träger von Schwimmsportstätten einen neuen Vorwegabzug in Höhe von 7,5 Millionen Euro zur Verfügung. (Annabell Krämer [FDP]: Wer hat ihn eingeführt?) Mit diesen Betriebskostenzuschüssen wird das Schwimmenlernen gefördert. Das ist bundesweit einmalig. Damit sichern wir vor allem den Erhalt unserer Schwimmbäder im Land. (Beifall CDU und vereinzelt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) (Martin Balasus) – Danke. Ich freue mich über die Begeisterung. Für die Schwimmlernoffensive stellen wir seit fünf Jahren der DLRG, dem Schleswig-Holsteinischen Schwimmverband und seinen Mitgliedsvereinen sowie der DRK-Wasserwacht jährlich Fördermittel zur Verfügung. Aufsummiert sind das mittlerweile über 1,2 Millionen Euro. Sie sprachen es eben an: Nun werden 25 Millionen Euro aus dem Sondervermögen des Bundes in den Neubau und die Sanierung kommunaler Sportstätten fließen. Das ist natürlich unserer neuen Sportministerin ein ganz wichtiges Herzensanliegen. Es ist logisch, dass das uns Parlamentariern natürlich ein genauso wichtiges Anliegen ist. Ich möchte einmal sagen: Herzlichen Dank für Ihren Einsatz in der Sache, liebe Frau Ministerin! Das ist wirklich nachhaltig für die Bäderlandschaft in Schleswig-Holstein. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nun wollen wir natürlich Nägel mit Köpfen machen. Die 25 Millionen Euro sollen zielgerichtet und sinnvoll eingesetzt werden, und zwar dort, wo diese weißen Flecken vorherrschen. Diese wollen wir schließen, das heißt in den Regionen, in denen das nächste Schwimmbad oder die nächste Schwimmfläche besonders weit entfernt ist und wo das private Plantschen, aber auch der schulische Schwimmunterricht gefährdet sind. Dafür müssen wir natürlich in den Regionen Daten abfragen. Genau diese wollen und werden wir nutzen, um die bereits 2017 vorgelegte Schwimmstättenstatistik fortzuschreiben und weiterzuentwickeln. Werte Kolleginnen und Kollegen, das ist unbürokratisches, zügiges und zukunftsweisendes Handeln. Ich glaube, das haben Sie auch beantragt – also wäre das der Vorschlag –, dass wir im Innenausschuss auch über diese Aspekte, die Kriterien, die abgefragt werden sollen, mit dem Ziel, das Ganze fortzuschreiben und weiterzuentwickeln, in Ruhe sprechen. Ich glaube, das damalige Werk umfasste 37 Seiten. Ich glaube, es sind rund 90 Schwimmhallen und 100 Freibäder, die erfasst worden sind. Ich weiß nicht, ob viele davon geschlossen wurden, aber wir werden es ja bald genauer wissen. Ich finde, darauf müssen wir einmal genau blicken. Auch wenn der hohe Sanierungsbedarf bei den kommunalen Bädern unbestritten ist, hat die Landesregierung in den vergangenen Jahren viel für den Erhalt getan.