Malte Krüger

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Die vorliegende kleine Hochschulgesetznovelle bringt einige Neuerungen auf den Weg. Zum einen wollen wir, dass Hochschulen künftig ihre Finanzlage transparenter machen. Außerdem sollen Verfahren für Berufungen auf Lehrstellen durch eine Verringerung einzuholender Gutachten vereinfacht werden. Verträge für studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte sollen nun auch für die Dauer von einem Jahr abgeschlossen werden, und das als Regelfall. Aber auch der Verwaltungskostenbeitrag für Studierende soll kommen. Im Sommer habe ich bereits deutlich gemacht, dass wir Grüne uns die Einführung nicht ins Stammbuch geschrieben haben. Zehn Euro pro Monat können einen Einfluss auf die eige- (Malte Krüger) nen Lebensbedingungen haben, vor allem in Zeiten gestiegener Lebenshaltungskosten und eines teurer werdenden Deutschlandtickets. Ich weiß, wovon ich spreche. Ich habe in meinem ersten Semester auch von einem Studienkredit gelebt, und ich kann mich in diese Situation gut hineinversetzen. Weil wir diese finanziellen Nöte sehen, haben wir an einer Lösung gearbeitet, wie wir diese für Härtefälle abmildern können. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich möchte mich an dieser Stelle ausdrücklich bei den Studierenden für ihren Einsatz bedanken. Auch ihr Druck hat zu einer Härtefallregelung beigetragen, und das ist doch einmal gelebte Demokratie. (Lachen Thomas Hölck [SPD] – Thomas