Sophia Schiebe

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Viele Familien in Schleswig-Holstein starten ihren Morgen inzwischen mit einer gewissen Anspannung. Sie schauen auf ihr Handy und warten auf die Nachricht, ob die Kita an diesem Tag regulär öffnet, ob Gruppen ausfallen oder ob wieder eine Notbetreuung eingerichtet werden muss. Diese Unsicherheit ist weiterhin keine Ausnahme. Erst im November haben Medien darüber berichtet, dass kurzfristig Öffnungszeiten eingeschränkt werden müssen. Für Familien bedeutet das jeden Tag organisatorische Höchstleistungen, und sie kommen häufig an eine echte Belastungsgrenze. Die Landesregierung sagt, sie unternehme viel für Kitas. Aber die Realität in den Einrichtungen zeigt, dass diese Fortschritte nicht ausreichen, um die Betreuungslandschaft wirklich verlässlich zu machen. (Beifall SPD) Wenn Kitas schließen, liegt das selten an fehlender Motivation, sondern fast immer an fehlendem Personal. Kitaleitungen – beispielsweise der städtischen Kitas in Lübeck – haben mir geschildert, dass der neue Anstellungsschlüssel und die Regelung der Notfallbetreuung kaum Veränderungen bringen. Die Idee dahinter mag gut gemeint sein: mehr Flexibilität, mehr Möglichkeiten, mit den Ausfällen umzugehen. Doch die Flexibilität ersetzt kein Personal. Wenn eine einzige Fachkraft tageweise eine Notbetreuung aufrechterhält, dann hält sie zwar tapfer durch, aber das bleibt nicht ohne Folgen. Die Fachkraft fällt dann irgendwann selbst aus, weil die Belastung nicht mehr zu stemmen ist. Genau dieser Zusammenhang wird in den Einrichtungen klar benannt. Die Notfallbetreuung soll Ausfälle abfedern, führt aber in der Praxis oft zu neuen Ausfällen. Wenn die Realität in vielen Kitas so aussieht, dass Fachkräfte krank werden, auch weil sie die Notbetreuung dauerhaft alleine stemmen müssen, dann braucht es Regelungen, die das im System berücksichtigen. Deswegen haben wir die Ausweitung der Ausfalltage beantragt, nicht nur als politisches Signal, sondern weil unsere Fachkräfte dringend Entlastung brauchen. (Beifall SPD und Dr. Heiner Garg [FDP]) Wir hören immer wieder, dass derzeitig weniger Kinder in den Kitas seien. Aber – das ist entscheidend – wir wissen es nicht genau. Wir haben keine verlässliche Übersicht darüber, wie viele Kinder sich tatsächlich im System befinden und wie viele einen Platz brauchen. Es gibt unterschiedliche Zahlen aus verschiedenen Studien oder aus Presseberichten, aber keine landesweite belastbare Datengrundlage. Auch wenn der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz bei den Kommunen liegt, braucht das Land diese Daten, um finanziell vernünftig planen zu können. Nur wenn wir wissen, wie sich die Kinderzahlen entwickeln, wo Plätze fehlen und wie die Auslastung wirklich aussieht, können wir entscheiden, wie viel Geld wir benötigen – nicht abstrakt, sondern bedarfsorientiert. Die Kita-Datenbank könnte zu dieser Übersicht beitragen. Deshalb beantragen wir einen schriftlichen Bericht und erwarten zur März-Tagung eine klare Darstellung dieser Lage. Verlässliche Zahlen sind nämlich die Grundlage jeder seriösen Haushaltspolitik. Ich glaube, da sind wir uns einig. (Beifall SPD) (Sophia Schiebe) Wir haben ja gehört, dass die freiwerdenden Mittel in den Ausbau der PerspektivKitas fließen sollen. Das ist gut. Diese Einrichtungen leisten einen wichtigen Beitrag, weil sie Kinder mit besonderem Förderbedarf gezielt unterstützen und ihre Chancen verbessern. Aber gute frühkindliche Bildung darf sich nicht auf einzelne Standorte konzentrieren. Alle Kitas brauchen Rahmenbedingungen, die es ihnen ermöglichen, Kinder gut zu begleiten – personell wie strukturell. (Beifall SPD und FDP) PerspektivKitas stärken einzelne Regionen, doch das gesamte System muss irgendwie tragfähig sein. Auch beim Kitabau zeigt sich, wie schwierig die Lage bei unseren Kitas ist. Der zusätzliche Investitionstopp für Neubau und Sanierung wurde gestrichen, und die Mittel, die über das SQKM vorgesehen sind, reichen einfach nicht aus. Das führt dazu, dass notwendige Projekte ins Stocken geraten. Auch hier wieder ein Blick nach Lübeck, diesmal in den Stadtteil Moisling: Im Rahmen des Städtebauförderungsprojektes Neue Mitte sollten zwei Kitas gebaut werden, weil der Bedarf eindeutig vorhanden ist. Jetzt reicht das Geld aber nur für eine, obwohl gerade in diesem Stadtteil viele Kinder leben, die dringend auf wohnortnahe Bildungs- und Betreuungsangebote angewiesen sind. Das ist ein Beispiel dafür, was passiert, wenn Investitionsmittel fehlen und die Bedarfe nicht vollständig abgebildet werden. Liebe Kolleg_innen, wir sehen, dass die aktuellen Maßnahmen nicht ausreichen, um den Familien die Sicherheit zu geben, die sie brauchen. Eine verlässliche Kitabetreuung ist kein Luxus, sondern die Grundlage dafür, dass Kinder gut aufwachsen und ihre Eltern den Alltag organisieren können. Es ist Zeit, die Kitas so auszustatten, dass sie diese Aufgabe dauerhaft erfüllen können, und zwar ohne täglichen Blick auf das Handy, in der Hoffnung, dass die Tür heute offen steht. – Vielen Dank. (Beifall SPD, SSW und Dr. Heiner Garg [FDP])