Peter Lehnert

Also, liebe Kolleginnen und Kollegen! Dr. Dorit Stenke, Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur: Vielen Dank. – Ich kann sehr gut darauf verzichten, dass Bilder von mir aufgehängt werden. Das ist nicht der entscheidende Punkt. Der entscheidende Punkt ist, dass die Kinder in unseren Schulen lernen können, und sie können in unseren Schulen lernen, in den allermeisten Schulen sogar sehr, sehr gut lernen. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich möchte an dieser Stelle gar nicht auf kleinteilige Dinge eingehen. (Heiterkeit SPD) – Das möchte ich wirklich nicht, denn wir haben an ganz vielen anderen Stellen zusätzliche Stellen geschaffen. Wir sorgen dafür, dass wir Fachkräfte an unseren berufsbildenden Schulen ausbilden können, indem wir zusätzliche Stellen bereitstellen, damit in den Erzieherberufen ausgebildet werden kann. Und – auch das ist nicht trivial – wir sichern 95 Stellen, obwohl wir eigentlich das Verständnis haben, dass die Lehrerzahlen den Schülerzahlen folgen. Das Verständnis haben wir mit dem Finanzministerium immer gehabt. Das haben wir für diese Situation außer Kraft gesetzt, weil wir nämlich gesagt haben: Wir können doch diese Stellen nicht abbauen. Wir brauchen sie jedoch im Moment an den berufsbildenden Schulen nicht und nutzen sie daher dafür, den Masterplan über das hinaus zu sichern, was wir uns eigentlich vorgenommen haben, weil die Schülerzahlen in den Masterplan-Berufen, in den Berufen mit besonderen Bedarfen, ebenfalls gesunken sind. Das stellen wir ebenfalls zur Verfügung. Sie können das alles lächerlich finden, aber es ist nicht lächerlich, weil es für die Personen wichtig ist und weil es dafür wichtig ist, dass wir auch in fünf Jahren wieder vernünftige berufsbildende Schulen und eine sehr gute duale Ausbildung in diesem Land haben werden. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Für den Hochschulbereich gilt etwas Vergleichbares. Wir setzen nachher die Ziel- und Leistungsvereinbarungen bis 2029 um. Ja, das schafft Planungssicherheit, das schafft Handlungssicherheit, und es schafft das Bewusstsein dafür, dass die Hochschulen wissen, dass die Tarifsteigerungen in den kommenden Jahren ausgeglichen werden. Das ist für die Hochschulen nicht trivial, sondern das ist für sie sehr wichtig. Deswegen gehen wir davon aus, dass sie gemeinsam mit uns diesen Vertrag, diese Ziel- und Leistungsvereinbarungen, unterschreiben werden. Auch hier sind wir natürlich dabei, Konsolidierungsbeiträge zu berücksichtigen, weil alle im Land zur Konsolidierung beitragen. Das ist schmerzlich, und das ist nicht schön. Jeder hat ganz viele tolle Ideen dafür, was er mit dem Geld alles machen könnte, nur wir haben es nicht. Deswegen müssen wir es anders einsetzen, und darüber müssen wir uns verständigen. (Vereinzelter Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf Christopher Vogt [FDP]) – Ja, der Kulturbereich nicht; der war jetzt auch nicht sehr gut ausgestattet. (Zuruf Christopher Vogt [FDP]) Gleichwohl werden wir die Zahl der Medizinstudienplätze aufstocken. Wir werden den Zukunftsvertrag Studium und Lehre um rund 6 Millionen Euro aufstocken. Und wir werden, wie gesagt, den Kulturbereich davon frei halten können, dass dort gespart werden muss. Ferner haben wir bei der Anhörung zum Musikschulgesetz sehr gut zugehört. Auch da werden wir den zur Verfügung stehenden Betrag verdoppeln. Auch das ist keine Kleinigkeit. Das sind nämlich 1 Million Euro. (Ministerin Dr. Dorit Stenke) (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Weil das so ist, bin ich sehr sicher und sehr dankbar, dass wir auch weiterhin die Zukunft der Bildung in diesem Land gut aufrechterhalten werden. – Vielen Dank. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)