Kristina Herbst

Vielen Dank, Herr Berichterstatter. – Gibt es Wortmeldungen zu dem Bericht? – Das ist nicht der Fall. Bevor wir mit der Aussprache beginnen, möchte ich auf den Ablauf dieser Haushaltsdebatte hinweisen. Die Haushaltsdebatte wird aufgeteilt in eine erste Runde, in der die Generaldebatte geführt wird, und in eine zweite Runde, in der wir auch über die Einzelpläne debattieren, zu denen Redezeiten angemeldet wurden. In diesem Rahmen können zu den Einzelplänen Kurzbeiträge gehalten werden; jeder Abgeordneten oder jedem Abgeordneten steht insgesamt nur ein Kurzbeitrag zu. Sollte die Landesregierung die von ihr angemeldete Redezeit bei der Generaldebatte beziehungsweise bei einem Einzelplan überziehen, steht allen Fraktionen diese verlängerte Redezeit nur zu dem jeweiligen Abschnitt zu, das heißt entweder in der Generaldebatte oder des jeweiligen Einzelplans. Meine Damen und Herren, ich eröffne die erste Runde, die Generaldebatte. Für die CDU-Fraktion hat der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch das Wort.