Malte Krüger

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich will zu drei Punkten noch einmal etwas sagen. Erstens: 60 Euro sind 60 Euro. (Unruhe) Damit wollte ich sagen, dass die Hochschulen durch Konsolidierung strukturell nicht weniger Geld bekommen haben. Natürlich ist es für uns Grüne schwierig gewesen – das habe ich auch an dieser Stelle schon mehrfach ausgeführt –, diese 60 Euro auf den Weg zu bringen. Aber ich möchte den Fokus noch einmal darauf lenken – das haben Sie gerade so ein bisschen weggenuschelt, Frau Waldinger-Thiering –, dass wir eine Härtefallregelung auf den Weg gebracht haben, die die Studierenden unterstützt, die besondere Schwierigkeiten haben, diese 60 Euro zu bezahlen. Das gehört zur Fairness dazu. (Christopher Vogt [FDP]: Noch komplizierter machen! – Unruhe) Zweitens möchte ich darauf hinweisen, dass es Sondertatbestände gibt und das CHE-Modell ja nicht eins zu eins übernommen wird. Die Sondertatbestände haben massiven Einfluss auf die Finanzierung. Das strukturiert es komplett anders. Wir müssen in der Diskussion sehen, dass die Sondertatbestände massiven Einfluss auf die Finanzierung haben. (Wortmeldungen Kianusch Stender [SPD] und Jette Waldinger-Thiering [SSW]) – Ich lasse keine Zwischenfragen zu. Drittens will ich versöhnlich den Vorschlag in die Debatte einbringen, dass wir als Bildungsausschuss beim nächsten Mal – es ist natürlich schwierig, für die nächste Legislaturperiode Vorschläge zu machen – versuchen, die Hochschulen am Anfang, in der Mitte und am Ende der Verhandlungen zu den Ziel- und Leistungsvereinbarungen im Ausschuss zu hören. Das ist das, was dieses Mal gefehlt hat. Wir haben die Hochschulen erst am Ende in den Ausschuss eingeladen und sind erst am Ende mit ihnen in die Diskussion gegangen. Es hätte helfen können, im Ausschuss öfter mit den Hochschulen zu diskutieren. – Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)