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Eka von Kalben

21.11.2025 Sitzungen 20/104

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Ich kann nur sagen, Sie haben hier eine Punktlandung hingelegt. Das passiert sehr selten. (Beifall) Machen Sie so weiter. Bevor ich den nächsten Punkt aufrufe, begrüßen Sie mit mir bitte verschiedene neue Gäste auf der Tribüne, und zwar Vertreter und Vertreterin von ver.di sowie der Betriebsräte der Spielbanken und Leiterinnen und Leiter der städtischen Kindertagesstätten aus der Hansestadt Lübeck und vermutlich auch noch viele andere Gäste. – Herzlich willkommen! (Beifall) Unseren Landespastor, Herr Naß, möchte ich noch begrüßen. Ich habe ihn auch noch auf der Liste, hatte ihn eben aber noch nicht gesehen. (Rasmus Vöge [CDU]: Müssen wir nicht abstimmen?) – Ich will als Europäerin unbedingt, dass Sie abstimmen. Es ist keine Ausschussüberweisung beantragt worden, deswegen lasse ich über den Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP und SSW, Drucksache 20/3676, in der Sache abstimmen. Wer zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind alle Fraktionen. Damit ist er einstimmig angenommen. Jetzt rufe ich Tagesordnungspunkt 28 auf: Kein bedingungsloser Verkauf der Spielbanken – Das Land muss seiner Verantwortung gegenüber den Beschäftigten, Spieler:innen und bei der Aufsicht gerecht werden Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 20/3784 Leitplanken für den Verkauf der Spielbanken Alternativantrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 20/3828 Wird das Wort zur Begründung gewünscht? – Das ist nicht der Fall. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat die Abgeordnete Beate Raudies von der SPD.

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