Cornelia Schmachtenberg

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Die Ostsee ist für uns weit mehr als ein geografischer Raum. Das wurde in allen Reden, die heute gehalten wurden, sehr deutlich. Sie ist ein gemeinsamer Lebens- und Chancenraum, der uns miteinander verbindet. Ökologisch, wirtschaftlich und sicherheitspolitisch ist die Ostsee sowohl für Schleswig-Holstein als auch für alle anderen (Ministerin Cornelia Schmachtenberg) Anrainerstaaten und ganz Europa von zentraler Bedeutung. Der anhaltende völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat das Verhältnis zu Russland, das mit fünf der acht Ostseeanrainerstaaten eine direkte Grenze teilt, mehr als stark belastet. Es gibt Sorgen, dass Russland seine neoimperialen Interessen weiter ausweiten könnte, Ängste, die durch Provokationen und aggressive Rhetorik regelmäßig genährt werden. Nicht nur die militärischen Bedrohungen prägen das Geschehen im Ostseeraum. Auch die Gefährdung der Energiesicherheit, die Bedrohung von Handelsrouten und der Wirtschaftsstandorte sowie die gezielte Einflussnahme auf Gesellschaften, Informations- und Cyberraum sind eine ernstzunehmende Gefahr. Umso wichtiger – das wurde mehrmals betont – sind der Zusammenhalt und die Zusammenarbeit in unserem Ostseeraum. Im Ostseeraum sind wir als europäische Partner vereint und stark. Genau das wurde auf der Ostseeparlamentarierkonferenz immer deutlich. Es freut mich wirklich sehr, dass diese Zusammenarbeit in diesem Haus noch einmal unterstrichen wird. Denn das ist keineswegs selbstverständlich. (Beifall ganzes Haus) Das allermeiste, eigentlich alles, was Sie genannt haben, ist auch bei uns in der Landesregierung von zentraler Bedeutung. Ich möchte auch im Namen der Landesregierung Kristina Herbst als Landtagspräsidentin für ihren Einsatz danken und sie zur Präsidentschaft beglückwünschen. (Beifall ganzes Haus) Auch, dass der Generalsekretär der Ostseeparlamentarierkonferenz in diesem Hohen Haus angesiedelt ist, ist ein wirklich starkes Zeichen für Schleswig-Holstein. Der Zusammenhalt im Ostseeraum ist in vielerlei Hinsicht entscheidend – sei es bei der Stärkung demokratischer Resilienz, der maritimen Sicherheit, der Förderung der Energiewende oder der ökologischen Erholung der Ostsee. Auch die kulturelle Zusammenarbeit und die Förderung von Bildung und Jugend sind Themen, die uns verbinden. All das steht in dem Antrag, all das haben Sie auch erwähnt. Genau daran arbeiten auch wir als Ministerium. In den vergangenen zwei Jahren hatte das Europaministerium den Vorsitz des Netzwerks der Subregionen des Ostseeraums inne. Dabei wurde kontinuierlich auf die wirtschaftlichen Störungen, Desinformationskampagnen, soziale Herausforderungen und Sicherheitsbedrohungen vorbereitet. Denn klar ist: Nur mit einer soliden Vorbereitung können wir im Ernstfall schnell und angemessen reagieren. Auch für mich ist die Rolle der jungen Menschen ein wichtiges Thema, denn ich halte es für außerordentlich wichtig, dass wir sie rechtzeitig und frühzeitig einbeziehen. Auch hier unterstützt das Land bereits mit großem Engagement verschiedene Formate, wie wir die Jugendzusammenarbeit im Ostseeraum besser stärken können, beispielsweise bei dem Baltic Sea Region Youth Hackathon. Hier sind in den letzten drei Jahren junge Menschen aus ganz Europa zusammengekommen, um gemeinsam herauszufinden, wie wir die Herausforderungen lösen können. Im nächsten Jahr wird der Hackathon wieder stattfinden, den wir gemeinsam mit der TH Lübeck und dem Ostseerat ausrichten werden. Auch hier werden wieder junge Menschen aus ganz Europa zusammenkommen, netzwerken, überlegen und brainstormen, um innovative Ideen zu entwickeln und gemeinsam zu erarbeiten, wie wir ein starkes Europa gestalten können. Dabei geht es natürlich einerseits um die Sammlung von Ideen, aber es geht andererseits auch darum, den jungen Menschen eine starke Stimme zu geben und letztendlich den demokratischen Zusammenhalt in unserem Ostseeraum zu fördern. Beides ist in der aktuellen Zeit außerordentlich wichtig. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SSW und vereinzelt SPD) Ein weiteres Beispiel für die Zusammenarbeit im Ostseeraum ist das Projekt Baltic Sea Region Cultural Pearls. Das wurde schon angesprochen. Hier fördern wir gezielt die kulturelle Teilhabe und damit die gesellschaftliche Resilienz. Denn Kultur verbindet Menschen und stärkt den Austausch zwischen den Regionen. In Schleswig-Holstein ist Kiel bereits eine Perle der Ostseekultur. Umso großartiger finde ich es, dass Schleswig und Glücksburg nun die Jury überzeugt haben und auch sie den Titel erhalten werden. (Beifall ganzes Haus) Das Haus arbeitet bereits an dem Ostseebericht, der sich umfassend mit der Resolution beschäftigen wird, die wir heute diskutiert haben. Genau der wird wieder wie gewohnt zur nächsten Ostseeparlamentarierkonferenz vorliegen. Diese findet dann (Ministerin Cornelia Schmachtenberg) hier in Schleswig-Holstein, genauer gesagt in Lübeck, statt. Ich freue mich sehr auf das gemeinsame Vorgehen und über die heutige Debatte, aber ich freue mich auch auf die gemeinsame Zusammenarbeit mit Ihnen in den nächsten Jahren für Europa und für Schleswig-Holstein. – Vielen Dank. (Beifall)