Martin Habersaat

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! Heute ging es ja mal nicht um die Vereinbarung mit den Kommunen, die Sie hin und wieder treffen und dann wieder kündigen und dann wieder neu treffen. Da ist jetzt ein Haken dran, der hoffentlich bleibt. Heute geht es vielmehr um die Frage, wie wir uns danach weiterentwickeln. Ein kurzer Nachsatz zu den Ist-Kosten. Es ist für Kommunen sicherlich in der Regel kein Problem, Kosten vorzustrecken, um sie dann später über die Ist-Kosten abzurechnen, wenn das Innenministerium bei der Haushaltsgenehmigung entsprechend freundlich agiert. Im Finanzausschuss hatten wir darüber gesprochen, dass es da etwas Schriftliches für die Kommunen gibt, wie man damit in der Praxis umgehen wird. Ich hoffe, es wird auch für die freien Schulen kein Problem sein, aber auch da sind Sie hoffentlich in konstruktiven Gesprächen. Jetzt zur Frage: Wie geht es denn weiter? – Wenn ich durchs Land fahre, dann stelle ich fest, dass sowohl der offene Ganztag in Schleswig-Holstein als auch die Zusammenarbeit zwischen Vormittag und Nachmittag sehr unterschiedlich funktionieren. Als positives Beispiel möchte ich die Grundschule Schwarzenbek-Nordost erwähnen. Da hat die Schulleiterin darauf bestanden, dass die Ganztagsleiterin Teil der Schulleitung wird, und seitdem treten die beiden grundsätzlich als Doppel auf. Das finde ich großartig. Es gibt aber zahlreiche Grundschulen, da ist das nicht der Fall, und da ist es nicht einmal so ähnlich. Da nenne ich lieber keine Beispiele, weil ich hier Schulen nicht öffentlich in die Pfanne hauen möchte. (Zuruf: Da kenne ich auch welche!) Wie kommen wir da einen Schritt weiter? – Das habe ich jetzt noch nicht so richtig gehört. (Martin Balasus [CDU]: Das war doch gar nicht das Thema!) – Ja, Herr Balasus, Sie haben es auch geschafft, große Teile Ihrer Rede am Thema vorbeizureden. (Zuruf Martin Balasus [CDU]) Die Frage ist: Wie geht es denn mit gebundenem und teilgebundenem Ganztag weiter? – Niemand hat von Ihnen verlangt, dass die Landesregierung jetzt alle Schulen in eine Gebundenheit zwingen soll. Worum wir Sie bitten, ist, jetzt alle Schulträger zu fragen, ob sie sich das vorstellen können. Was ist denn da das Problem? Jetzt kommen Sie und sagen, Sie wollen einen Schulversuch machen. Sie haben uns nicht verraten, wie lange dieser an wie vielen Standorten sein soll. Ich fürchte, es wird mal wieder an fünf Standorten drei Jahre oder vielleicht sogar fünf Jahre an drei Standorten geforscht, bevor wir da große Schritte machen. Vielleicht stellen Sie das bei Gelegenheit noch einmal klar. Worüber wir denn auch ins Gespräch kommen müssen, ist: Wir sehen ja alle, dass es Kinder gibt, denen Ganztag gut tut, und jetzt ist es schwierig zu sagen, die Eltern wollen das nicht immer. Eltern in Düsternbrook gestehen wir das zu; Eltern in Düsternbrook müssen ihr Kind nicht den ganzen Tag in die Schule schicken? (Zuruf Dagmar Hildebrand [CDU]) Aber in Kiel-Gaarden sind die Schülerinnen und Schüler, denen der Ganztag besonders gut tut; deswegen können die Eltern in Kiel-Gaarden leider nicht so viel mitreden? (Zuruf Werner Kalinka [CDU]) In diese Richtung dürfen wir nicht geraten. – Herr Kalinka, ich hoffe, das finden Sie auch. (Beifall SPD) In diesem Sinne danke ich Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall SPD)