Martin Habersaat

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren! Bevor ich zu Ihnen spreche, möchte ich kurz einige Worte an Sie richten. Ich würde gern vorweg auf Herrn Balasus eingehen. Zu sagen, wir veranstalten hier einen Fachtag – drei Ausschüsse, Riesenzinnober , und die größte regierungstragende Fraktion teilt vorher mit: „Was die Expertinnen uns sagen, geht uns am – Punkt, Punkt, Punkt – vorbei“, halte ich schlicht für eine falsche Grundhaltung, meine Damen und Herren. (Beifall SPD, FDP und SSW – Widerspruch CDU – Zuruf Martin Balasus [CDU]) Wo wir gerade bei falschen Grundhaltungen sind, bleiben wir mal bei den Ausführungen des Kollegen Balasus. Wenn wir dem Feind im Äußeren mitteilen, wir rechnen mit einem Angriff, wir wollen wehrtüchtig, verteidigungstüchtig oder kriegstüchtig oder was auch immer werden, aber erst mal rüsten wir ab und irgendwann später rüsten wir auf: Was wäre denn das für eine Botschaft an den Feind im Äußeren, meine Damen und Herren? Genauso gehen Sie bei WiPo vor. Bei WiPo streichen Sie erst mal Stunden, um dann irgendwann später wieder mehr nachzulegen. Das ist schlicht Sand in die Augen der Menschen. (Beifall SPD)