Rixa Kleinschmit

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Gestern Morgen hatte ich schon das Vergnügen, den Wert des Wassers zu diskutieren: zu Hause in unserem Badezimmer mit unserer Vierjährigen. (Heiterkeit Sybilla Nitsch [SSW]) Es ist kein Zufall, sondern naheliegend, dass man im Badezimmer an Wasser denkt. Ihre Puppe sollte Zähne putzen, und dabei sollte das Wasser unbedingt weiterlaufen. Meinen Satz: „Stell doch das Wasser ab, Wasser ist wertvoll“, hat sie nicht verstanden. Wasser ist für sie überall, es kommt aus dem Hahn, als Regen draußen, im Nord-Ostsee-Kanal vor der Tür und in den Meeren an unserem Land. (Dr. Heiner Garg [FDP]: Hauptsache, es kommt nicht durch die Decke!) Aber was für sie und oft für viele als selbstverständlich hingenommen wird, ist die Grundlage von allem und muss auch so behandelt werden. Aus diesem Grund danke ich Minister Goldschmidt für den Bericht zur Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie in Schleswig-Holstein, den wir heute beraten. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Er beschreibt den chemischen und ökologischen Zustand unserer Gewässer, fasst die Ergebnisse des zweiten Bewirtschaftungszeitraums zusammen, zieht eine Zwischenbilanz der bereits ergriffenen Maßnahmen und wirft einen ersten Blick auf die Herausforderungen ab 2028. Bereits in der Einleitung wird deutlich, dass Wasser ein wertvolles, ererbtes Gut ist, dessen Qualität und Menge wir schützen müssen. Wasser ist unser wichtigstes Gut und die Basis jeder nachhaltigen Entwicklung in Schleswig-Holstein. Ohne sauberes Wasser, gesunde Gewässer und funktionierende natürliche Kreisläufe würde die Lebensqualität in unserem Land leiden, ebenso wie unsere wirtschaftliche Stärke und ökologische Stabilität. In diesem Zusammenhang möchte ich die Arbeit unserer Wasser- und Bodenverbände hervorheben. Ihre tägliche Arbeit ist unverzichtbar für die Unterhaltung, Pflege und Entwicklung unserer Gewässer. Ohne Ihr überwiegend ehrenamtliches Engagement wäre praktischer Gewässerschutz in Schleswig-Holstein nicht möglich. (Beifall SPD, vereinzelt CDU und Beifall Silke Backsen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Der Bericht zeigt zudem deutlich, dass unsere Grundwasserversorgung gesichert ist. Das ist ein gutes Signal für die Menschen in unserem Land. Eine verlässliche Trinkwasserversorgung bildet die Grundlage für jede Form von Entwicklung und hat für uns höchste Priorität. Besonders positiv bewertet der Bericht die Arbeit der Allianz für Gewässerschutz und die Gewässerschutzberatung. Kooperation wirkt stärker als Konfrontation. Der Bericht bestätigt, dass dieser Ansatz und auch die Erweiterung des Programms auf das ganze Land der richtige Weg ist. Nur mit unseren Landwirtinnen und Landwirten zusammen können wir dieses erreichen. Das nötige Vertrauen müssen wir ihnen schenken. Gleichzeitig macht der Bericht deutlich, wie anspruchsvoll und zeitaufwendig diese Aufgabe ist und wie anspruchsvoll das Bewertungssystem der Wasserrahmenrichtlinie ist. Der One-out-all-outGrundsatz sorgt dafür, dass ein einziges nicht erfülltes Kriterium genügt, um den gesamten Wasserkörper als nicht gut einzustufen. Fortschritte in Teilbereichen werden dadurch oft nicht sichtbar. Gewässerschutz wirkt oft erst nach Jahren, in manchen Fällen leider erst nach Jahrzehnten. Deswegen ist Geduld gefragt. Der Bericht zeigt aber auch, dass im dritten Bewirtschaftungszeitraum bereits erhebliche Maßnahmen umgesetzt wurden. Verbesserungen der Gewässerstruktur, Herstellung der Durchgängigkeit, gezielte Beratung auf hunderttausenden Hektar landwirtschaftlicher Fläche, Investitionen in Kläranlagen und die Umsetzung der Düngeverordnung zeigen, dass wir konsequent vorankommen. (Rixa Kleinschmit) Schleswig-Holstein wird diesen Weg weitergehen. Wir schützen unsere Gewässer, weil sie die Grundlage unseres Wohlstandes, unserer Landwirtschaft, unserer Natur und unserer Lebensqualität sind. Wir setzen auf Augenmaß, Verlässlichkeit und Zusammenarbeit, und wir bleiben ehrlich: Die Umsetzung wird Zeit brauchen, landesweit, aber auch europaweit. – Herzlichen Dank. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)