Annabell Krämer
Ich merke, man sollte manchmal nicht zu früh etwas posten, sonst können Sie zu schnell darauf reagieren. (Vereinzelte Heiterkeit) Meine Frage ist dann dahin gehend einfach nur noch einmal: Hier gibt es kw-Vermerke für 2027. Das heißt letztlich, die Konzeption soll über ein Jahr dauern. Das heißt, wir haben in dieser Legislaturperiode noch nicht mit einer Umsetzung zu rechnen. – Na ja, das ist ein Langfristprojekt, etwas anderes haben wir nie gesagt. Es gibt eine Förderlandschaft – auch das habe ich in meiner Rede gesagt –, die über Jahrzehnte entwickelt ist. Die werden wir nicht innerhalb von vier Wochen auf links drehen können. Aber natürlich – das war ja auch ein Punkt –: Wir hatten die Große Anfrage Ihrer Fraktion, wir hatten eine Anhörung, in der wir viele dieser Dinge schon miteinander besprochen, diskutiert haben. Andere Bundesländer haben sich auch auf den Weg gemacht. Das ist etwas, das sich nicht von heute auf morgen umsetzen lässt. Aber wir fangen hier an, und das ist das Schöne. Wir zünden heute den Turbo und verändern die Förderpolitik, und das finde ich gut. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Beate Raudies [SPD]: Holt lieber die Bazooka raus!) – Das ist eine gute Überleitung, denn mit diesem Antrag machen wir einen entscheidenden Modernisierungsschritt. Wir schaffen Vertrauen, reduzieren Bürokratie, entlasten Antragsteller und Verwaltung, und das ist: Effizienz in die Förderpolitik bringen. – Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit. Ich bitte um Zustimmung.
