Kristina Herbst

Für die Landesregierung erteile ich nun der Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur, Dr. Dorit Stenke, das Wort. Dr. Dorit Stenke, Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch ich muss mich noch ein bisschen damit arrangieren, dass wir hier heute wieder über alles reden und nicht über das, was wir gerade dabei sind, positiv auf den Weg zu bringen. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe: Oh!) Ich will hier überhaupt nicht herumjammern. Es ist ein absolut herausfordernder Prozess. Ich möchte das hier mal in aller Deutlichkeit sagen. Die Sozialministerin und ich haben uns intensiv darum gekümmert, wie wir diesen Prozess auf den Weg bringen können. Wir haben die Zeit, in der wir daran gearbeitet haben, absolut gut genutzt, weil wir Materialien entwickelt haben, weil wir uns überlegt haben: Wie können wir das machen: Wie können wir das ausrollen? Wie können wir das auf den Weg bringen? Ich bin absolut bei dem, was hier gesagt wurde: Ein Jahr ist für eine Vierjährige eine wahnsinnig lange Zeit. Aber wir haben auf der anderen Seite über 1.800 Kitas, in denen Menschen arbeiten, die bisher mit diesem Verfahren überhaupt nicht konfrontiert waren (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und die bisher in diesem Land nicht gehört haben, dass das der Weg ist, der hier eingeschlagen werden soll. Wir müssen nicht nur die Kinder mitnehmen. Wir wollen die Kinder mitnehmen. Das ist doch überhaupt gar keine Frage, darum geht es doch gar nicht mehr. Es geht doch gar nicht mehr um das Ob, es geht um das Wie, und es geht darum, dass wir einen Zeitplan haben. Diesen Zeitplan werden wir gesetzlich unterlegen. Der Gesetzentwurf kommt in den nächsten beiden Monaten, und dann werden wir genau das festlegen. (Ministerin Dr. Dorit Stenke) Dann werden wir all die Fragen, die jetzt hier im Raum stehen, auch beantworten können. (Beifall Silke Backsen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Aber auch Gesetzentwürfe brauchen Zeit. Ich finde es nach wie vor ein gutes Vorgehen. Ich bin dankbar, dass unsere beiden Häuser daran intensiv arbeiten und wir ihnen diese Möglichkeit dazu geben, (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) einen Gesetzentwurf vorzulegen, der dann auch stimmig ist, der passt und der natürlich genau das tut: Natürlich werden wir das dort regeln. Das haben wir von dieser Stelle aus schon angekündigt. Natürlich werden wir regeln, dass alle Kinder erfasst werden. Natürlich werden wir eine Pflicht für das Vorstellen aller Viereinhalbjährigen dort regeln. Natürlich werden wir auch das entsprechend hinterlegen und umsetzen müssen. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)