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Beate Raudies

SPD 20.11.2025 Sitzungen 20/103

Vielen Dank, Herr Kollege Koch. – Sie sind ja immer ein großer Meister im Aufbauen von Pappkameradinnen und Pappkameraden. Deswegen freue ich mich, dass Sie meine Aussage gerade bestätigt haben, dass es im Jahr 2026 keine Haushaltsmittel im Land für die Betriebskostenzuschüsse an die Kommunen gibt. – Auch die Aussage ist nicht ganz korrekt, weil sich im Einzelplan 11 eine globale Mehrausgabe in Höhe von 22 Millionen Euro für Kita-Betriebskosten befindet. Es sind Gelder des Bundes, die wir durchleiten. Aber wenn Sie so spitzfindig sind: Es finden sich 22 Millionen Euro im Haushalt 2026 für Kita-Betriebskosten wieder, Frau Kollegin. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Beate Raudies [SPD]: Ich rede über Ganztag!) – Für Ganztag, Entschuldigung. Nicht für Kita-Betriebskosten, sondern 22 Millionen Euro für Betriebskosten des schulischen Ganztags. (Marc Timmer [SPD]: Ja, was denn nun?) – Einmal versprochen hier, freut euch.

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