Eka von Kalben

Bevor wir zur Abstimmung kommen, hat die Ministerin für Bildung, Dr. Dorit Stenke, das Wort. Dr. Dorit Stenke, Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Gute Bildung wird in der Tat durch guten Unterricht ermöglicht. Dass dieser stattfindet, ist unsere Aufgabe. Wir haben es gerade eben gehört: Schule ist aber immer mehr als Unterricht. (Beifall CDU und Malte Krüger [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Fallen also manchmal Unterrichtsstunden aus, weil zum Beispiel Lehrkräfte erkranken, dann heißt das nicht, dass automatisch kein Recht auf Bildung und keine Möglichkeit für Bildung mehr besteht. Gleichwohl ist es vollkommen richtig: Unterrichtsausfall soll nicht sein. Wir halten ihn jederzeit so gering wie irgend möglich. Sie kennen die Maßnahmen, die wir im System dafür vorhalten. Das ist der Vertretungsfonds, der uns insbesondere zuzeiten der Coronapandemie und in anderen Situationen sehr gute Dienste geleistet hat, weil wir ihn nutzen können, um an Schulen Vertretungslehrkräfte – aber auch andere Kräfte – planvoll einsetzen zu können, um den Unterricht langfristig abwesender Lehrkräfte zu ersetzen. Wir haben außerdem viele Dinge auf den Weg gebracht, um junge Menschen für das Lehramtsstudium zu begeistern und sie erfolgreich zum Abschluss zu bringen. Wir haben etwa den Quereinstieg erleichtert und duale Masterstudiengänge eingeführt. Wir sehen, dass dieses Engagement funktioniert. Dieses Jahr mussten wir die Plätze im Vorbereitungsdienst an Grund- und Gemeinschaftsschulen aufstocken, weil sich so viele qualifizierte Studienabsolventen beworben hatten und wir eben keine Quer- und Seiteneinsteiger in diesen Bereichen gebraucht haben. Deswegen ist mir – mit Verlaub – das Bild, das oft gezeichnet wird, erheblich zu düster. Es fällt Unterricht aus, aber es gibt auch viele Kompensationsmöglichkeiten, mit diesem Unterrichts-Sitzung (neu) – Freitag, 17. Oktober 2025 7607 ausfall umzugehen. Im Übrigen würde auch dann Unterricht ausfallen, wenn wir 105 oder wenn wir 110 Prozent Versorgung hätten, weil auch diese Menschen, die diese Überschüsse abdecken, ebenfalls krank werden, ebenfalls Kinder bekommen, ebenfalls in Situationen kommen können, in denen sie nicht vor Ort sind. Wir müssen da eine Flexibilität erkennen und akzeptieren. Es ist mehrfach gesagt worden: In den letzten Jahren haben wir 100 Prozent Unterrichtsversorgung und an vielen Stellen – insbesondere an der Grundschule – noch darüber hinaus erreichen können. Die Verlässlichkeit, das möchte ich noch einmal betonen, ist an den Grundschulen zu jeder Zeit gegeben. Das war unser Versprechen, und wir haben es gehalten. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Lassen Sie mich diese Zahl noch einmal sagen: Wir konnten zusätzliche Stellen ausbringen. Das haben wir im erheblichen Umfang auch getan. Wir haben in den letzten acht Jahren über 2.000 zusätzliche Lehrkräftestellen geschaffen. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist bei den Schülerzahlen durchaus differenziert zu betrachten. Die sind nämlich erst gesunken; und dann sind sie gestiegen. Sie sind aber noch immer nicht auf dem Niveau von 2015. Auch das möchte ich an dieser Stelle noch einmal betonen: Ein solches System wie Schule muss flexibel sein; und es muss flexibel reagieren können. Gleichwohl geht es darum, den unvorhergesehenen Ausfall von Unterrichtsstunden zu bekämpfen, denn wir wollen keinen ersatzlosen Ausfall von Unterricht. Wir wollen keinen ersatzlosen Ausfall von Unterricht, weil wir Unterrichtsausfall schlussendlich nicht werden vermeiden können. Da bin ich realistisch. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Martin Habersaat [SPD]: Im Wahlkampf anders und jetzt so! Na, herzlichen Glückwunsch!) Lassen Sie mich eines betonen: Es kommt darauf an, dass die Schulen über gute und vernünftige Vertretungskonzepte verfügen. Das tun sie in großen Teilen bereits. Dabei hilft uns nicht zuletzt die Digitalisierung, zum Beispiel werden in itslearning gemeinsame Fachcurricula und deren Lernstände hinterlegt. Vertretungslehrkräfte können dort einsteigen. Sie können gucken, wo die Klasse steht und können im Vertretungsunterricht daran anknüpfen. (Ministerin Dr. Dorit Stenke) Wir haben auch Übungsmaterialien bereitgestellt, damit der Vertretungsunterricht, wenn er fachfremd erfolgen muss – was natürlich die Ausnahme sein sollte –, dann zumindest an dem anknüpfen kann, was im Unterricht passiert. Das sind schon Dinge, die wir ebenfalls betrachten müssen. Denn wir müssen auch einen Blick darauf haben, dass die Schulen sich sehr darum bemühen, mit der Situation umzugehen, mit Ausfällen umzugehen, mit veränderten Bedarfen umzugehen. Wir unterstützen sie dabei nach allen Kräften. Wir können das auch in diesem Haus tun, indem wir nicht immer nur darüber sprechen, was schwierig ist, sondern an der einen oder anderen Stelle einmal hingucken, was gut läuft. In diesem Sinne bedanke ich mich für die Aufmerksamkeit. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)