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Eka von Kalben

16.10.2025 Sitzungen 20/100

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben neue Gäste oben auf der Tribüne. Das ist, glaube ich, nicht die Junge Union, sondern es sind Neumitglieder der FDP. (Vizepräsidentin Eka von Kalben) (Widerspruch auf der Besuchertribüne – Heiterkeit) – Das sind Sie auch nicht. Aber Sie sind auch nicht die Junge Union. – Gut, egal, wer auch immer Sie sind: Wir freuen uns, dass Sie hier im Landtag sind, herzlich willkommen! (Beifall) Ich habe keinen Ausschussüberweisungsantrag wahrgenommen. Deshalb lasse ich über den Antrag der Fraktion der SPD, Drucksache 20/3598, in der Sache abstimmen. Wer zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen von SPD und SSW. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und CDU. Damit ist der Antrag abgelehnt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 28 auf: Schleswig-Holstein zu einem ansiedlungs- und klimafreundlichen Industrieland machen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 20/3689 Schleswig-Holstein als europäische Modellregion im Rahmen des Net-Zero Industry Act stärken – nachhaltige Industriepolitik für Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit Alternativantrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 20/3724 Änderungsantrag der Fraktion der FDP Drucksache 20/3725 Wird das Wort zur Begründung gewünscht? – Das ist nicht der Fall. Dann eröffne ich die Aussprache. Das Wort hat der Abgeordnete von der FDP, Herr Dr. Bernd Buchholz.

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