Dr. Hermann Junghans

Meine Damen und Herren! Das Thema ist mir so wichtig, etwas muss ich dazu noch loswerden. Ein bisschen zur Genese, weil es vielleicht irgendwann doch einmal von historischem Interesse ist: Wir haben als Koalition einen Koalitionsvertrag geschlossen, in dem wir zwei Punkte für die neue Verfassung drin hatten. Das waren die Themen Klimaschutz und Antisemitismus. Der Kollege Kürschner und ich haben uns sehr früh, gleich nach Beginn der Legislaturperiode, zusammengesetzt. Wir haben bestimmt ein Jahr erst einmal unter vier Augen miteinander gesprochen, was man alles machen kann. (Zurufe) – Ja, also bei uns in der Fraktion ist es immer so, dass etwas vorbereitet wird und man nicht mit leerem Zettel über Dinge spricht. (Beifall CDU und vereinzelt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Da wir an dem Thema ohnehin dran waren, haben wir geguckt: Was ist denn außerhalb dessen, was wir uns im Koalitionsvertrag für die Verfassung vorgenommen haben, noch nicht optimal formuliert? Da gab es unter anderem das Thema Sport als Unterfall der Kultur. Das kam uns nicht glücklich formuliert vor. Deshalb, dachten wir: Gehen wir da ran! Ich darf, glaube ich, auch so weit aus dem Nähkästchen plaudern, dass die Grünen damals sehr umfangreiche Vorschläge zum Thema Klimaschutz in der Verfassung hatten, zu denen ich frühzeitig gesagt habe: Das kriege ich so in dem Umfang in meiner Fraktion nicht durch. – Dann haben wir geguckt: Was können wir stattdessen machen? Es war meine Idee, zu sagen: Wir formulieren auch einen Schlenker in der Präambel dazu. (Zuruf Dr. Bernd Buchholz [FDP]) Das ging sogar ein bisschen über das hinaus, was die Grünen ursprünglich angedacht hatten. Das Thema Artenschutz ist tatsächlich aus unserer Fraktion vorgeschlagen worden. (Dr. Hermann Junghans) (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Marc Timmer [SPD] – Zurufe) Vielleicht ist das von Interesse. In dem Zusammenhang, Herr Buchholz, dachte ich jetzt nicht, dass Sie von Schirach zitieren, als Sie sagten, Sie hätten sich überzeugen lassen. Ich erinnere mich noch an ein Gespräch in der Tiefgarage, (Zurufe: Oh!) bei dem ich gefragt habe: Wäre das Thema Infrastruktur nicht eines, wo die FDP sich auch einbringen könnte? Meine Damen und Herren, um das Thema abzurunden, ganz kurz, um die letzten 60 Sekunden zu nutzen: Wir haben uns über weitere Staatszwecke in der Verfassung unterhalten. Das war das Thema Sicherung der Ernährung, Förderung der Gesundheit, Stärkung der Widerstandskraft unserer verfassungsrechtlichen Ordnung. Aber es hat dazu noch keine abgeschlossenen Formulierungsvorschläge gegeben. Zumindest beim Thema Resilienz bin ich mir sicher, dass wir uns damit noch werden beschäftigen müssen. Das zeigt: Eine Verfassung ist zwar etwas sehr Nachhaltiges, worüber man sich besondere Gedanken machen muss, aber sie ist nichts Statisches. Deshalb glaube ich, dass wir uns nicht erst in 10 oder 20 Jahren wieder mit dem Thema Verfassung beschäftigen werden, sondern weitaus früher. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Jette Waldinger-Thiering [SSW])