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Annabell Krämer

FDP 26.09.2025 Sitzungen 20/98

Ich traue mir zu, dass ich dieses Register an einem Tag pflege. Sie wissen das besser als ich, wir haben 1.112 Gemeinden in Schleswig-Holstein. Wenn wir sagen, wir haben im Durchschnitt sechs kommunale Steuern, sieben, (Zuruf Beate Raudies [SPD]) dann sind das ungefähr 7.700 Datensätze, die hacke ich Ihnen an einem Tag in Excel runter, weil es dann darum geht, dass nur noch die Änderungen gemeldet werden sollen, und ich davon ausgehe, dass nicht jede Gemeinde jedes Jahr sämtliche Steuern anpackt. Sie wollen mir ja wohl nicht erzählen, dass das eine Arbeitsbelastung ist? – Ich darf Sie korrigieren: Wir haben 1.104 Gemeinden in Schleswig-Holstein. Glauben Sie mir: Das macht schon Arbeit vor Ort, das zu machen. Wir wollen in den Verwaltungen – in den Kommunalverwaltungen, aber auch in der Landesverwaltung – Arbeit abschaffen. Wir haben ein 63-Punkte-Papier zum Bürokratieabbau: Wir wollen Meldepflichten eher reduzieren. Die FDP will sie aufbauen. Wenn die FDP das möchte, gerne. Wie gesagt, ich bleibe dabei: Die FDP scheint eine BürokratieAufbaupartei zu werden. (Vereinzelter Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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