Peter Lehnert

Für die Landesregierung erteile ich Ministerin Dr. Dorit Stenke das Wort. Dr. Dorit Stenke, Ministerin für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur: Sehr geehrte Damen und Herren! Es gibt kein anderes Thema, bei dem wir uns so einig sind. Ich möchte gerne mit diesem Satz beginnen, weil ich es richtig finde, dass wir Lernstände über die Bildungsbiografie erfassen, dass wir sie diagnostizieren, dass wir sie nutzen, um die Kinder zu fördern und dass wir dies so früh wie möglich tun. Ich glaube, wir können alle anerkennen, dass wir den Weg zu beschreiten begonnen haben, indem wir nämlich mit EVi angefangen haben. Herr Habersaat, ich sehe absolut das Problem, das Sie angesprochen haben. Es hat uns sehr intensiv beschäftigt, wie wir es schaffen, gerade die Kinder zu erreichen, die nicht einmal in der Kita sind, also nicht einmal die Förderung in einer Kita haben. Wir bräuchten dafür eine Gesetzesänderung, weil wir Eltern im Moment nicht verpflichten können. Das wäre die Voraussetzung, die wir haben müssten. (Beate Raudies [SPD]: Die hätten Sie ja auf den Weg bringen können!) – Genau. Die hätten wir auf den Weg bringen können, aber wir mussten erst einmal den Weg dafür bereiten, ein solches Verfahren aufzusetzen. (Beifall CDU) Das ist schon entsprechend verabredet: Wir werden die entsprechenden Gesetzesänderungen auf den Weg bringen. Nicht das Gesetzesvorhaben ist ambitioniert, aber eine flächendeckende Ausrollung in einem Flächenland ist ambitioniert. Wir haben uns für ein solch ambitioniertes Vorhaben eine Erprobungsphase und einen Plan gemacht. Wir sind damit spätestens in den nächsten drei Jahren dann dort angekommen, dass wir das flächendeckend machen können. Wir werden überlegen, wie wir gerade diese Sache beschleunigen können, sodass wir noch schneller die Kinder in den Blick nehmen können, die bisher gar nicht in der Kita sind. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist die Antwort auf eine der Fragen, die Sie mir gestellt haben. Ich wollte sie gerne geben, weil ich deutlich machen möchte, dass mir dieses Thema sehr am Herzen liegt. Ich führe jetzt nicht noch einmal pädagogisch aus, warum das sinnvoll ist. Ich glaube, das wissen wir alle. Das haben wir auch in Ihren Reden gehört. (Beifall Malte Krüger [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Wir haben uns vorgenommen, tatsächlich in allen Klassenstufen Lernstände zu erheben, haben aber gemerkt, dass wir das in der ambitionierten Zeitspanne, die wir uns dafür gesetzt haben, nicht realistisch umsetzen können. Deswegen haben wir einen anderen Weg eingeschlagen. Wir haben schon VERA 3; wir haben VERA 8; wir haben im Übri- (Ministerin Dr. Dorit Stenke) gen auch noch VERA 6, an dem sich viele Schulen freiwillig beteiligen. Wir haben dann gesagt, wir starten jetzt annähernd an EVi mit den Lernstanderhebungen LeA.SH 5, was wir schon gemacht haben, um den Übergang gerade nach der Pandemie in den Blick zu nehmen. Diese Lernstanderhebungen haben wir jetzt noch einmal ein Stück weiter entwickelt, sie an LeA.SH 1 angepasst. Es ist selbstverständlich, dass wir im nächsten Schuljahr LeA.SH 2 haben werden, also das heißt, wir werden schon im nächsten Schuljahr die Situation haben, dass wir die Kinder in der Klassenstufe 1, in der Klassenstufe 2 und in der Klassenstufe 3 testen können. Wir haben damit schon eine erste Etappe geschafft da, wo es darauf ankommt – nämlich am Anfang. Das ist schon einmal einigermaßen gut auf den Weg gebracht. Eins möchte ich an dieser Stelle sehr deutlich sagen: Wir arbeiten parallel daran, dass wir diese Lernstände miteinander verbinden können. Bei LeA.SH 1 und LeA.SH 2 werden wir das können. Bei VERA können wir das noch nicht, weil das ein anderes Verfahren ist. Es orientiert sich an einer anderen Logik. Dazu sage ich gleich noch etwas. Aber wir werden daran arbeiten, genau diese Verbindung auf den Weg zu bringen. Sie haben in Ihren Ausführungen deutlich gemacht, dass das ein Vorhaben ist, das einerseits eine gewisse Dynamik hat. Ich finde, die haben wir an den Tag gelegt. Andererseits darf es die Lehrkräfte nicht überfordern. Beides in ein ausgewogenes Verhältnis zu bringen, ist mir ein sehr wichtiges Anliegen. Ich glaube, auch an der Stelle sind wir uns einig. Ich finde, das Diagnostizieren gehört zur Arbeit von Lehrkräften. Mit diesen Instrumenten unterstützen wir sie, allzumal auch deswegen, weil sie digital sind und wir es damit den Lehrkräften ermöglichen, sehr schnell zu erfassen, wo die einzelnen Schülerinnen und Schüler tatsächlich stehen. Deswegen bitte ich um Ihre Unterstützung, uns weiterhin auf diesem Weg zu begleiten und dieses Vorhaben so gut umzusetzen, dass wir dann für Schleswig-Holstein diesen Weg gemeinsam gehen können. Ich glaube, die Grundlagen dafür sind gelegt. Ich bin mir sehr sicher, dass wir das alle gemeinsam schaffen können und dieses ambitionierten Vorhaben umsetzen werden. Herr Habersaat, ich stimme Ihnen ehrlicherweise an der Stelle zu. Es ist ein Fehler – – (Heiterkeit – Martin Habersaat [SPD]: Wow! – Dr. Heiner Garg [FDP]: Das hätte es früher nicht gegeben!) – Was heißt früher? (Beate Raudies [SPD]: Ab dem Jahr 2018!) Es ist ein Fehler, den ich mir tatsächlich zurechnen muss, dass ich dafür geworben habe, darauf zu warten, dass der Bund mit der Statistik so weit ist, dass wir eine bundesweite gemeinsame Datenstruktur geschaffen und eine Datenerfassung für alle Schülerinnen und Schüler in der Bundesrepublik haben. Ich habe mich darauf verlassen, dass das Gesetzvorhaben auf den Weg gebracht wird und wir keine Doppelstruktur in Schleswig-Holstein aufbauen müssen, sondern das gleich in einem Rutsch machen können. Das ist nicht passiert. Das war falsch. Daraus haben wir gelernt. Deswegen werden wir dieses Vorhaben jetzt unabhängig von der Frage auf den Weg bringen, was der Bund macht. (Beifall) Jetzt bin ich nicht hier auf alle Aspekte von LeA.SH und von VERA eingegangen, aber das sehen Sie mir bitte nach. Wir haben Einvernehmen darüber, dass wir diesen Weg gemeinsam beschreiten wollen. Dafür danke ich Ihnen im Namen unserer Kinder und Jugendlichen im Land sehr. – Herzlichen Dank. (Beifall)