Malte Krüger

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Habersaat, ich kenne den Lego-Song tatsächlich nicht – muss ich mir dringend mal anhören. Ich höre das aber nicht während meiner politischen Arbeit, und es ist auch ehrlicherweise nicht mein Motto bei diesem ganzen Thema, wie Sie es uns ja so ein bisschen vorgeworfen haben. (Zuruf Martin Habersaat [SPD]) Wir als Grüne sind der Auffassung, es ist gerade nicht alles super, was Unterrichtsversorgung angeht – dazu erzähle ich gleich noch ein bisschen etwas in meiner Rede –, aber es ist auch nicht alles schlecht. Ich habe eher den Eindruck, dass Sie vielleicht öfter den Song „It‘s the End of the World as We Know It“ von R.E.M. hören. Das scheint mir eher ab und zu mal das Motto zu sein. Vielleicht muss man das auch in der Opposition – geschenkt. (Zuruf Martin Habersaat [SPD]) Wir können uns alle erst mal darauf verständigen: Wir brauchen in Schleswig-Holstein mehr qualifizierte Lehrkräfte, das hat der Kollege Balasus ja auch ausgeführt, und das ist natürlich auch unser grüner Wunsch. Natürlich ist es schwierig gewesen, (Malte Krüger) bei dem Thema Unterrichtsversorgung auf die mindestens 100 Prozent runterzugehen. Wir waren in den letzten Jahren ja auf einem sehr, sehr guten Weg. Die Unterrichtsversorgung ist in den letzten Jahrzehnten immer weiter gestiegen, und es ist gelungen, sich auf ein Niveau über 100 Prozent zu begeben. Wenn es nach mir, nach den Grünen, auch nach dem Bildungsministerium und der CDU gegangen wäre, dann wäre man diesen Pfad weiter gegangen und wäre dann hoffentlich in Richtung 105 Prozent gekommen. Aber die Konsolidierungsmaßnahmen sind eben gekommen. Deswegen ist es richtig, dass wir auf diesem Niveau über 100 Prozent bleiben. Das ist die eine Facette bei der ganzen Diskussion. Die andere Facette sind die Stundenkontingente. Dazu will ich jetzt nicht zu viel sagen, weil wir das in der Vergangenheit an dieser Stelle hier schon debattiert haben. Für uns Grüne war es natürlich ärgerlich, dass wir an die Stundenkontingente insbesondere für die Gemeinschaftsschulen rangehen mussten. Bei der Oberstufe sieht es etwas anders aus. Bei der Oberstufe gab es KMK-Vorgaben. Schleswig-Holstein musste sich an diese KMK-Vorgaben halten, das halte ich auch für richtig. Wir haben hier die ganze Zeit Debatten über Bildungsföderalismus. Wenn es dann mal einheitliche Vorgaben von der KMK gibt, finde ich es richtig, dass man sich daran hält. Dann haben Sie den Bereich Hochschule aufgemacht. Ich will einmal darauf hinweisen: Sie haben zwar recht, es gibt eben nicht diesen Aufwuchs von den 5 Millionen Euro, aber es gab eben auch keine Kürzung im Hochschulbereich. Das ist alles ärgerlich, und der Hochschulbereich ist trotzdem noch unterfinanziert – das würde ich auch nie irgendwie falsch darstellen wollen –, aber es ist zumindest so, dass wir in einer sehr schwierigen haushaltspolitischen Phase bei den Hochschulen keine Kürzung vorgenommen haben. Ich habe das gerade noch einmal nachgeguckt, ich habe dieses Argument jetzt schon so oft gehört: Es ist nicht richtig, dass das Zentrum für Hochschulentwicklung über das CHE-Modell, über das wir ja hier die ganze Zeit debattieren, gesagt hätte, man dürfe gar nichts von diesen Analysen für die Berechnung nehmen. Was hat das Centrum für Hochschulentwicklung gesagt? Ich zitiere: „Auch wenn die Modellierung einige Limitationen besitzt, liefert die Analyse eine neue, hilfreiche Datengrundlage, die als ein Baustein für die Neujustierung der Hochschulfinanzierung in Schleswig-Holstein dienen kann.“ Deswegen ist es nicht richtig, so zu tun, als ob die Berechnung eins zu eins genommen und quasi den Hochschulen übergestülpt worden wäre. Es ist eher so, dass halt noch weitere zusätzliche Kriterien genommen worden sind, um die Hochschulfinanzierung eben neu zu denken. Das gehört zur Ehrlichkeit dazu, dass das CHE-Modell nicht eins zu eins übernommen worden ist und es vielmehr sogar noch weitere Gelder in unterschiedlichen Bereichen für die Lehramtsfinanzierung gibt. Ein großer Posten ist zum Beispiel die Allianz für Lehrkräftebildung. Dann kommen wir zum nächsten Punkt, die Studienabbruchquoten. Auch ich halte die für bedenklich, auch da müssen wir ehrlich miteinander sein. Die Studienabbruchquoten in Nichtlehramtsstudiengängen sind auch besorgniserregend. Auch da müssen wir natürlich weiter hingucken. Und wenn wir ehrlich sind, ist es auch in anderen Bundesländern nicht viel besser bei den Studienabbruchquoten. Trotzdem müssen wir natürlich in Schleswig-Holstein hingucken. Die Allianz für Lehrkräftebildung hat da schon gute Vorschläge gemacht. Ein Beispiel war ja zum Beispiel der Mathematikunterricht in Flensburg, wo es Veränderungen gegeben hat. Herr Habersaat, ich habe ja auch gerade nicht aus Jux und Dollerei diese Zwischenfrage gestellt, wie das eigentlich mit anderen Bundesländern ist, die diese Verwaltungskostenbeiträge haben. Einen Zusammenhang zwischen den Verwaltungskostenbeiträgen und einer höheren Studienabbruchquote herzustellen, ist sehr fragwürdig. Ich will nicht sagen, dass wir alle begeistert waren, dass wir diese Verwaltungskostenbeiträge zur Finanzierung brauchen, aber es ist schon so, dass wir in der Koalition gerade geeint haben, dass es da einen Härtefallfonds für diejenigen gibt, die wirklich finanzielle Probleme haben. Das ist ein echter Erfolg, dass es uns in der Koalition gelungen ist, das auf den Weg zu bringen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU)