Tobias Koch

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Opposition vertritt hier die Position: OpenSource-Umstellung, alles wunderbar, haben alle unterstützt, lasst uns darüber gar nicht groß reden. Lasst uns nur darüber reden, wie die Umstellung in der Praxis gelaufen ist, wie reibungslos es gegangen ist. Es hätte alles hundertprozentig klappen müssen, es hätte alles fehlerfrei laufen müssen, es hätte sogar noch besser und effizienter werden müssen als vorher. (Zuruf SPD: Meine Güte! – Weitere Zurufe) Das ist die Position der Opposition. (Serpil Midyatli [SPD]: Sie stellen doch nur Fragen! – Dr. Bernd Buchholz [FDP]: Es ist so, dass Sie das noch verschlimmern, Herr Kollege! – Zuruf SPD: Haben Sie eben überhaupt zugehört? – Weitere Zurufe) Keiner stellt in Abrede, dass die Umstellung richtig ist, dass wir auf Open Source umstellen wollen. (Zuruf SPD: Ja! – Weitere Zurufe) Bemängelt werden die Fehler beim Umstellungsprozess. (Zuruf SPD: Richtig!) – Richtig? (Zuruf SPD: Richtig! – Martin Habersaat [SPD]: Und die Art und Weise des Chefs der Staatskanzlei!) – Ja, auch das, auch die Art und Weise. Ich will Ihnen nur sagen, was doch heute sehr deutlich ist. (Serpil Midyatli [SPD]: Wir stellen fest, dass Sie der Debatte am Rednerpult nicht zuge- hört haben! – Zuruf: Ja! – Zuruf CDU: Das ist doch – –! – Wortmeldung Dr. Kai Dolgner [SPD]) – Ich lasse jetzt keine Zwischenfrage zu. (Dr. Kai Dolgner [SPD]: Wir haben noch fünf Minuten, ne? – Beate Raudies [SPD]: Ja, wir haben noch fünf Minuten!) – Ich habe noch vier Minuten. Kein Problem. Heute ist Folgendes deutlich geworden. Deswegen müssen wir über digitale Souveränität und über die Frage sprechen, ob wir Open-Source-Software einsetzen. Deswegen ist diese Grundsatzdebatte so wichtig. Wir vollbringen hier eine absolute Pionierleistung. Wir sind mit die Ersten, sind an der Spitze, die das machen. Das hat bisher kein anderes Bundesland vor uns gemacht. Das hat auch weltweit kaum einer in dieser Größenordnung mit einem gesamten Staatsgebilde gemacht. Das ist doch ein absolutes Neuland, das wir hier betreten. (Beifall CDU und vereinzelt BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Dann zu sagen: „Das ist zwar alles gut, und lasst uns darüber nicht reden, aber es hätte komplett, hundertprozentig fehlerfrei und noch besser als vorher funktionieren sollen“ – Leute, was habt ihr für eine Erwartungshaltung? Es ist doch bei einer solchen Revolution immer der Fall, dass es nicht ganz reibungslos laufen wird. Da passieren Fehler. Da kann man im Vorfeld nicht alles planen. (Zuruf FDP) Mit noch so intensiver Vorbereitung wird man das nicht alles im Vorfeld abdecken können. Da treten Sachen auf, die unvorhergesehen sind. Damit müssen wir umgehen. Das machen wir aber auch. Alle Fehler werden bearbeitet, und allen Fehlern wird nachgegangen. Alles wird korrigiert. (Wortmeldung Kianusch Stender [SPD])