Kianusch Stender

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Ich möchte einmal aus dem Schreiben zitieren, das heute verumdruckt wurde, nämlich die Klarstellung der Deutschen Steuer-Gewerkschaft zum Umdruck 20/5245, die noch einmal zum Thema Arbeitsfähigkeit Thunderbird geschrieben hat: „Arbeitsfähigkeit/Thunderbird Herr Minister Schrödter behauptet, dass neben Open-Xchange das Programm Thunderbird zur Verfügung stünde und eine durchgehende Arbeitsfähigkeit somit sichergestellt sei. Dieses Programm ist im nachgeordneten Bereich … der Steuerverwaltung jedoch nicht installiert.“ – Das ist keine direkte Serverfrage, da gebe ich Ihnen recht, aber das ist auch nichts, was man mit irgendeiner Schulung hätte regeln können, wenn diese Anweisung und die Installation vorher gar nicht erfolgt sind. Das hätten die sich ja nicht ausdenken können. (Nelly Waldeck) Zum Zweiten: Zu dem Punkt, den Sie gerade genannt haben, dass Sie nicht wissen, welche Mängel alle bestanden: Dafür gibt es ja die vom Minister im Ausschuss erwähnte Mängelliste, die im SHIP eingestellt ist. Ich empfehle Ihnen, tatsächlich mal einen Blick reinzuwerfen, denn die ist ziemlich lang. (Unruhe – Zurufe) – Wow! Noch mal, super! Ganz ehrlich, auch ich habe diesen Brief gelesen, der uns jetzt beziehungsweise dem Ausschuss zugeleitet wurde, und mich hat das auch überrascht. Ich habe mich gefragt, ob das der Fehler ist, dass das von der IT-Abteilung nicht installiert wurde, oder ob es eine Mail gab mit der Bitte, sich Thunderbird selber zu installieren. Wir haben ja noch eine Ausschusssitzung. Das werden wir da klären und dann dafür sorgen, dass Thunderbird auf allen PCs installiert wird. Aber woran das genau lag, wissen wir an dieser Stelle nicht. Fakt ist, beide Programme standen grundsätzlich erst einmal zur Verfügung. Das werden wir noch klären. Ich bin gespannt – ich kann ja gleich mal eine Zwischenfrage stellen –, ob Sie mir einmal alle Mängel der Mängelliste aufführen können und auf jeden einzelnen dieser Mängel eingehen und mir sagen können, wie die bearbeitet wurden. (Lebhafter Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU) Ich komme zurück zu meiner Rede. Ich war gerade dabei zu sagen, dass dafür der Austausch mit den Personalräten, mit den Gewerkschaften gesucht werden muss, um die Probleme zu lösen, und die Gewerkschaften haben sich ja heute noch einmal mit einem Brief an uns gewendet. Ich bin mir sicher, wir werden die dazu auch noch einmal in den Ausschuss einladen. Genau deshalb fordern wir in unserem Antrag noch einmal, die Kommunikationsprozesse auszubauen, den direkten Dialog zu suchen und zu gucken, wo es in der Kommunikation gerade noch hakt. Wir sollen dabei aber nicht aus dem Blick verlieren, dass wir die Allerersten sind, die diesen Weg gerade gehen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU) Wir hätten den sehr viel früher gehen können, nämlich vor 25 Jahren, hätten wir damals Karl-Martin Hentschel und Monika Heinold im Ausschuss zugestimmt. Aber auch 25 Jahre später noch sind wir die Ersten, die das tun. Das bedeutet, dass wir niemand anderen haben, an den wir uns wenden können, um von dem Prozess zu lernen. Das bedeutet einfach, dass man in einem solchen Prozess Fehler macht; das ist völlig normal. Das heißt aber auch, dass wir eine gute Fehlerkultur brauchen. Es geht darum, Fehler offen zuzugeben, (Beate Raudies [SPD]: Das ist doch genau das Problem!) sie einzugestehen, an ihnen zu arbeiten und dafür zu sorgen, dass wir diesen Prozess gemeinsam gut hinbekommen. Der Umstand, dass alle hier zustimmen, dass wir diesen Weg gehen wollen, ist eine perfekte Grundlage dafür. – Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU)